Wo ist der Artikel

[Rabauke]

Hallo.

Sorry das ich einfach einen Thread dafür aufmache. Aber wo ist der Artikel von Weberknecht hin zu Markenrecht oder so ähnlich. Weberknecht ist nicht in der Membersliste und ich kann ihm auch keine PM oder Email schreiben. Diesen Artikel bräuchte ich gerade jetzt sehr dringend.

Danke wenn ihr mir helft.

[Thomas]

sorry, Weberknecht hat diesen Beitrag gelöscht, ist leider nix mehr dran zu ändern - der ist weg!

[Kafkaesk]

Weberknecht ist auf eigenen Wunsch als Moderator zurückgetreten und hat als eine seiner letzten Amtshandlungen leider viele seiner Postings gelöscht, darunter auch der zum Thema Markenrecht.

Vielleicht hat ja zufällig noch jemand den Artikel irgendwo abgespeichert und kann ihn dem Forum zur Verfügung stellen. Wäre schön!

[Schneeschaufel]

?
mag sein, dass ich etwas nicht mitbekommen habe...
warum das denn?

[oper8or]

http://www.traum-projekt.com/forum/s...threadid=17645

echt schade um ihn

Oper8or

[Schneeschaufel]

ok, kanns nachvollziehen.

[Sin]

Soviel habe ich noch gefunden:

Geschrieben von Weberknecht am 07.10.2002 um 22:10:

Markenrecht - Wie schütze ich meinen Firmen- und Domainnamen

...
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Geschrieben von doja am 07.10.2002 um 22:26:



sehr gut zusammen gefasst ...


>>>> © 2002 by wuselknecht und webermann
habt ihr auch das Copyright beantragt

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der doja


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Geschrieben von Weberknecht am 07.10.2002 um 22:31:




quote:
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Original geschrieben von doja
habt ihr auch das Copyright beantragt
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Um mal "On"-Topic zu bleiben, ein COPYRIGHT kann man nicht beantragen! Das Copyright ist nichts anderes, als das Urheberrecht, daß du per Gesetz automatisch hast, wenn du etwas mit ausreichend "hoher Schöpfungstiefe" geschaffen hast. Insbesondere Fotos, Gemälde, Zeichnungen, literarische Texte, bestimmte Programmiercodes, musikalische Werke u.v.m. sind automatisch urheberrechtlich geschützt. Dieses Recht kann dir KEINER nehmen und du kannst es auch nicht verkaufen. Du kannst nur Nutzungsrechte (Veröffentlichungsrechte, Reproduktionsrechte, ...) verkaufen.

Aber das weite Thema Urheberrecht behandeln wir mal wann anders etwas ausführlicher.

Gruß
Martin

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"zu unserer natur gehört die bewegung; die vollkommene ruhe ist der tod."
seneca, römischer politiker und philosoph


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Geschrieben von doja am 07.10.2002 um 22:33:



ups, was hab ich da fürn Quatsch gelabert

__________________
der doja


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Geschrieben von sarex am 07.10.2002 um 22:44:



doof nur, das es keine möglichkeit gibt, sich reine konzepte schützen zu lassen...was doch eigentlich die basis jeder guten idee ist, gerade bei internetdingen, die ja nunmal nicht gegenständlich sind.

Ausserdem gilt mal wieder die faustregel:

Wenn Du am Tag 3 mal das Rad neu erfindest, bringst das garnix, solange du nicht das geld hast, es auch zu schützen.

Ich will nicht wissen, wieviele gute Ideen deswegen täglich im Nichts versinken.

Oh, ich bin ins quatschen gekommen...:-)
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Geschrieben von Weberknecht am 07.10.2002 um 23:07:



Hi sarex,

Für neue Programmier-Codes kann Patentschutz beantragt werden, sofern es sich erstens um eine gewerblich verwertbare Erfindung handelt und zweitens sie als rein technisch und vollkommen neu zu bewerten ist. Die technischen Eigenarten des neuartigen Programmiercodes müssen über das auf normalem Weg handwerklich zu erlangende hinausgehen.

Für Form- und Farbgestaltungen von zweidimensionalen oder dreidimensionalen Flächen (z.B. Screens) kann unter bestimmten Voraussetzungen Geschmacksmusterschutz beantragt werden. Erstens muß das Geschmacksmuster reproduzierbar und gewerblich verwertbar sein. Zweitens muss es ausreichende, einzigartige schöpferische Merkmale haben, die ebenfalls deutlich über die bereits gebräuchlichen, bekannten Formen, Muster und Gestaltungen hinausgehen, sowie den ästhetischen Formensinn des Auges anregen. Drittens muß das Geschmacksmuster neu und den entsprechenden Fachkreisen bisher unbekannt sein.

Jo, kompliziert, aber hoffentlich informativ. Soll ja kein Laberthread werden.

Gruß
martin

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Geschrieben von adi-sign am 07.10.2002 um 23:38:



Hmm... eigentlich wollte ich ja noch die entsprechenden Links zum IGE für die Schweizer unter uns nachliefern, aber es scheint, dass die Seite momentan nicht erreichbar ist, oder eventuell ein DNS-Server spinnt
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Geschrieben von Weberknecht am 08.10.2002 um 00:32:



Das wäre klasse, wenn du das nachliefern könntest und vielleicht mal drüberschaust, ob die Rahmenbedingungen vergleichbar sind.

Gruß
Martin

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Geschrieben von adi-sign am 08.10.2002 um 08:42:



Hi Martin

Also, die Rahmenbedingungen sind auf jeden Fall dieselben, da wirds nicht grosse Unterschiede geben. Man kann ebenfalls Wort- und Bildmarken oder gleich beides zusammen schützen.

Nur liegen die Preise bei uns wieder mal in astronomischen Höhen. Für den Wort-/Bildmarkenschutz komplett blättert man, glaube ich ca. CHF 3000 hin

Leider funzt die Seite immer noch nicht, ich weiss auch nicht genau was bei den Jungs vom IGE los ist. Werds heute Abend nochmals versuchen... jetzt mach ich nämlich noch etwas blau und fahre mit der Freundin mal in Richtung Deutschland...

Ziel unbekannt
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Geschrieben von Batwoman am 08.10.2002 um 09:05:



Ich finde, dass diese sehr gute Zusammenfassung zum Markenschutz/recht unbedingt zu den Tutorials sollte ...

ROBERT !?!?

Natürlich nur mit dem Einverständnis der Autoren


__________________
Gruss

Batwoman


Traum-Projekt:

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Geschrieben von Robert am 08.10.2002 um 09:16:



schon in Planung

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Geschrieben von Boomshop am 08.10.2002 um 11:58:



Hallo Leute.
Superthread hier, dewegen: Komplimento!

Aber wie ist das nu noch mal genau mit Patent- bzw. Geschmacksmusterrecht...
Wenn z.B. eine Software erfunden wird, auf die die Welt nur gewartet hat und die es bis Dato auch noch nicht gibt, wie wird diese dann geschützt? Patent geht ja wohl nicht, da der Zusammenhang mit "Technik" nicht hinhaut. Geschmacksmuster nur bei Grafik&Co oder wie??
Und was kostet sowas eigentlich im einzelnen? Patente sind doch superteuer oder? Und dann noch der Patentanwalt dazu, das geht bestimmt voll ins Budget. Würde mich über weitere Informationen von den fleissigen Mods sehr freuen.

Viele Grüße und weiter so....Martin
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Geschrieben von Weberknecht am 08.10.2002 um 12:04:



Hi Boomshop,

Software fällt unter das Patentrecht. Schutzfähig sind dabei die technischen Merkmale der Software, wenn sie neu, einmalig und gewerblich verwertbar bzw. reproduzierbar sind und über das mit normalen handwerklichen Fähigkeiten erreichbare deutlich hinausgehen.

Danke für das Lob übrigens. Ich fürchte, das Patentrecht werden wir hier wohl nicht weiter vertiefen, weil es erstens zu komplex und zweitens vermutlich für die Zielgruppe hier nicht interessant genug sein dürfte. Wenn ich mich da täusche, dann sagt mir das und ich überlege neu.

Gruß
Martin

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Geschrieben von Batwoman am 08.10.2002 um 12:17:



Nun ja ... ich finde schon, dass das Patenrecht ne ganze Menge hergibt und sehr interessant ist. Es kann ja nicht nur um die Gründungsformalitäten von ganz Jungunternehmern gehen

Adererseits habt ihr ja auch haufenweise Links zur weiteren Recherche geliefert ..

Die Frage ist ausserdem, in weit man vorsichtig sein muss, immerhin handelt es sich um ein Rechtsgebiet und nur ein Anwalt darf tatsächlich beratend tätig werden.

Software fällt ja ausserdem noch unters Urheberrecht, ist also eigentlich sowieso geschützt, die Frage ist, ob dem Baby noch ein Name gegeben und angemeldet wird, der das Ganze dann zur Marke machen soll.

__________________
Gruss

Batwoman


Traum-Projekt:

Einfach Posten
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Geschrieben von Weberknecht am 08.10.2002 um 12:43:




quote:
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Original geschrieben von Batwoman
Die Frage ist ausserdem, in weit man vorsichtig sein muss, immerhin handelt es sich um ein Rechtsgebiet und nur ein Anwalt darf tatsächlich beratend tätig werden.
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Danke für den absolut richtigen Hinweis, hab was entsprechendes unter den Beitrag geschrieben.


quote:
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Original geschrieben von Batwoman
Software fällt ja ausserdem noch unters Urheberrecht, ist also eigentlich sowieso geschützt, die Frage ist, ob dem Baby noch ein Name gegeben und angemeldet wird, der das Ganze dann zur Marke machen soll.
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Zum Thema Urheberrecht möchte ich sowieso demnächst auch mal sowas zusammenfassen. Ich muß mich aber zuerst noch über die Urheberrechtsnovelle informieren, bevor ich zu der Thematik was verzapfe.

Gruß
Martin

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Also Leute, wie versprochen jetzt hier noch die entsprechenden Links für die Schweiz, bzw. das Institut für Geistiges Eigentum (kurz IGE).

www.ige.ch

Alles über die Eintragung von Marken: http://www.ige.ch/D/bestell/b10.htm#chmarke

Firmennamen-Nachforschung beim Handelsregister: http://zefix.admin.ch/

Da die Preisgestaltung sehr differenziert und komplex ist, kann man keine Richtpreise angeben. Grundsätzlich kann man jedoch sagen, dass es einiges mehr kostet als in Deutschland http://www.ige.ch/D/marke/m14.htm

Formular für den Markeneintrag: http://www.ige.ch/data/pdf/marke/m530d.pdf (schweizerische Marke)
http://www.ige.ch/data/pdf/marke/m533d.pdf (internationale Registrierung)

Rechercheauftrag: http://www.ige.ch/data/pdf/marke/r540d.pdf


Nähere Infos erhält man auch per Telefon:

+41 31 325 25 25


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Adi
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Geschrieben von Weberknecht am 09.10.2002 um 11:34:



Hey adi,

merci vielmals. Das wird natürlich in das Tutorial eingearbeitet, wenn es soweit ist.

Gruß
Martin

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Geschrieben von adi-sign am 09.10.2002 um 17:40:



Kein Problem und gerngeschehen

Konnte mich bei dieser Gelegenheit gleich selber auch noch etwas weiterbilden und hab auch wieder was dazugelernt
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Geschrieben von screamfine am 11.10.2002 um 12:33:



Hm... was mich noch interessieren würde:

Wenn ich meine Firma z.Bsp. Michael Müller NightSoft nennen würde (ohne Eintrag ins Handelsregister) und mich korrekt anmelde beim Gewerbeamt etc., dürfte dann keine andere Firma später daher kommen, sich NightSoft nennen und mich verklagen, weil die sich ins HR eingetragen haben und ich nicht ???!!!

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Geschrieben von MasterL am 11.10.2002 um 13:47:



Hallo screamfine,

sofern Du nicht im HR eingetragen bist, führst Du keine Firma sondern lediglich eine Unternehmensbezeichnung.

Sofern Du im HR eingetragen bist, darf eine Eintragung eines Unternehmens unter der gleichen Firma am gleichem Ort nicht erfolgen.

Wenn Du nicht eingetragen bist, also obengenannte Unternehmensbezeichnung führst, kann selbstverständlich ein Unternehmen eine gleichlautende Firma im HR desselben Ortes eintragen.

Es sei denn, Du hast den Namen als Marke (erfolgreich!!)schützen lassen. Dann könntest Du gegen den "Firmeninhaber" aufgrund Deines Markenrechtes vorgehen. Ob das Registergericht eine solche Prüfung beei Neueintragungen von Amts wegen vornimmt, kann ich jetzt aus dem Stegreif nicht sagen - sollte mich aber wundern...

Also: regionaler Schutz nur bei "Firmen" am gleichem Ort. (Firma im Sinne des Handelsrechtes!!!) Ansonsten Schutz nur über Markenrecht - in Ausnahmefällen (z.B. bekannten Namen evt. über Namensrecht - Betonung auf eventuell) Wenn Du den Namen markenrechtlich schützen lässt, ist es völlig egal, ob Du im HR eingetragen bist oder nicht.

Thomas
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Geschrieben von screamfine am 17.10.2002 um 09:56:



Ich hab vor zwei Tätigkeitsbereiche aufzugreifen, zum einen Hardware/Software-Verkauf (online) und Webdesign. Meint ihr es ist klüger dafür zwei Firmen anzumelden, oder mache ich mir dann nur doppelte Arbeit? Und: Ist das Wort "Media" eine eingetragene Marke, ich denke da an Media Markt, denn ich würde gerne das Wörtchen "Media" in meinem Firmennamen verwenden, z.Bsp. MediaWebDesign.

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~~~~~ screamfine ~~~~~
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Geschrieben von MasterL am 17.10.2002 um 13:13:



Hallo screamfine,

wenn ich mich recht entssinne, standen weiter oben irgendwelche Links zum dpma, bei denen man das überprüfen konnte. Der Begriff Media wird wohl nicht schutzfähig sein. Denn sonst hätte sich ja irgeendein schlaukopf ja schon den Begriff "internet" oder meinetwegen "webdesign" gesichert... "Media Markt" ist mit Sichheit eine geschützte Marke ...

Thomas

[Rabauke]

Schade.

Danke schon mal Sind für das was du so gefunden hast. Wenn jemand zufällig den ganzen Artikel noch hat, kann er sich ja gerne melden.