Laut Berichten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, will die Bundestagsfraktion der SPD gegen die Versender von unerwünschter E-Mail-Werbung, kurz Spam, vorgehen. Dafür hat die Arbeitsgruppe Telekommunikation und Post den Entwurf eines "Anti-Spam-Gesetzes" ausgearbeitet.

Danach soll der Versand von Spam-E-Mails mit Geld bzw. Freiheitsstrafen geahndet werden. Über Höhen dieser Strafen gibt es bisweilen keine Details. Mit dieser Maßnahme will die Partei vor allem gegen die großen Versender von Spam-E-Mails vorgehen. Experten vermuten, dass allein zwei oder drei der 50 größten Versender von Werbemüll in Deutschland sitzen.

"Eine Gesetzesänderung wird es auf jeden Fall geben, weil die EU das in ihrer Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation verlangt.", so die Zeitung. Empfänger von Werbung per Fax oder E-Mail, welcher sie nicht zugestimmt haben, haben Anspruch auf Unterlassung und in bestimmten Fällen sogar auf Schadensersatz.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung




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