Die europäische Verfassung, ja oder nein ? Mich hat keiner gefragt

[carlsson]

Jetzt haben sie ja die Franzosen und die Holländer befragt, nur uns nicht (DE).
Deshalb hier die einzigste Möglichkeit in Deutschland darüber abzustimmen....
Was denkt Ihr darüber, ja oder nein

[webmichl]

Was steht denn drin in dieser Verfassung? Erklär doch mal...

[carlsson]

na Europa ist da "verfasst" , sagt doch schon das Wort

[mixabit]

zu einfach gesagt.
einerseits werden ie grundrechte (menschenrechte etc, an sich nichts schlechtes) definiert, allerdings wird auch geklärt, welche funktionen, autorisationen etc die institute der EU haben, und das geht wohl einigen (auch mir teilw.) gegen den strich.
eine komplette übersetzung der verfassung unter http://europa.eu.int/constitution/de/lstoc1_de.htm

grüße maximilian

[webmichl]

Aha - Thx @Mixabit

Jetzt frag ich mich, wieviele der Franzosen/Holländer, die darüber abgestimmt haben, das ganze Teil bewusst gelesen haben. Andererseits erinnert's mich an die berühmten kleingedruckten Verträge - seitenlanges Geschwafel, in dem sich irgendwo ein Pferdefuss verstecken könnte.

Mir persönlich jedenfalls werden bei solchen Gesetzestexten die Augen immer schwerer, je weiter ich komme...

[Schneeschaufel]

Ich denke, ein einfaches durchlesen reicht nicht, um die Sache wirklich zu kapieren.
Ist irgendwie, als Beispiel, irgendein Paragraph aus dem Abgb. Man liest ihn, glaubt es zu kapieren, hat allerdings null Ahnung von den Hintergründen.
So, glaube ich, wird es sich hier auch Verhalten. Die Frage ist, was das Land selbst für die Verfassung, als quasi-Ersatz, aufgeben muss usw und so fort... *grübel*

[the-architect]

Wo muss ich unterschreiben?

Die Verfassung als solche hab ich mir jetz nicht durchgelesen, aber ein Schritt in Richtung mehr Völksnähe hätte sie nach vielen Aussagen der Politiker gebracht. Jetzt dümpelt Europa so weiter wie bisher

[steff11]

Zwischen "Für" und "Gegen" hat doch in der kurzen Geschichte der Demokratie noch selten die sachlich-nüchterne Abwägung gutinformierter Geister entschieden. Da geht viel aus dem Bauch - und hier wird/wurde halt abgestimmt, wie sympathisch einem Europa ist - aus der pers. Perspektive vieler Wähler, da bin ich mir xicher.

[Strogij]

Wir in D haben ja eine andere Form von Demokratie, keine direkte, wo das Volk abstimmen kann. Also muss man sich damit abfinden.

[Thomas]

ist immer so ein Ding mit Volksabstimmungen ja oder nein ...

gibt viele Gründe, die dafür sprechen, aber auch einige gravierende, die dagegen sprechen

aber wie Strogij schon sagt: wir leben hier und müssen mit den "Regeln" unserer Demokratie leben.

Wenn ich allerdings hätte abstimmen können, hätte ich wohl eher dagegen gestimmt.
habe mich nicht wirklich inhaltlich mit der europäischen Verfassung auseinandergesetzt (hätte ich dann aber sicher intensiver getan), sondern auch nur über Presse im Laufe der Zeit einiges über die Diskussionen/Entscheidungen im Verfassungskonvent gelesen.

ein Knackpunkt, der aus meiner Sicht gegen diese Verfassung spricht, ist der Sonderstatus, der darin der "Euratom " (AA zur Euratom) zugestanden wird. Dieses ist die einzige Institution, die per Verfassung außerhalb jedwege demokratische Kontrolle gestellt wird, und das kann's im Jahre 2005 einfach nicht mehr sein ...

[the-architect]

weiß garnicht was daran so schlimm ist:

Zweck des Euratom-Vertrages, die Entwicklung der Kernenergie in der Europäischen Atomgemeinschaft zu fördern, folgt jedoch keine entsprechende Verpflichtung jedes einzelnen Mitgliedstaates, sich in seinem Hoheitsbereich für die Anwendung und den Ausbau der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität einzusetzen. Vielmehr hat jeder einzelne Mitgliedstaat zu entscheiden, ob und in welchem Umfang er beim jeweiligen Entwicklungsstand der Kernenergie diese nutzen will oder nicht.

ausserdem ist atomenergie doch immernoch das sauberste und effektivste was es im moment zur stromerzeugung gibt. und wenn deutschland aussteigt, dann kaufen wir den strom eben aus der ukraine ein. das sollte ja nicht der sinn des ausstiegs sein, oder?

[carlsson]

Zwischen "Für" und "Gegen" hat doch in der kurzen Geschichte der Demokratie noch selten die sachlich-nüchterne Abwägung gutinformierter Geister entschieden. Da geht viel aus dem Bauch - und hier wird/wurde halt abgestimmt, wie sympathisch einem Europa ist - aus der pers. Perspektive vieler Wähler, da bin ich mir xicher.

Das ist schon klar. Aber ich finde es gerade interessant dieses "Gefühl zu Europa" einmal zu erfragen.
Ohnmächtig ab in eine Zukunft, die aus meist rein wirtschaftlichen Gründen so vehement vorangetrieben wird...?

wünsche einen schönen Tag und ein schönes Wochenende, der carlsson

[ratze]

Mir gefiel / gefällt vor allem die Art und Weise nicht, wie man die Referenden umgesetzt hat. Man hat die Verfassung auf politischer Ebene fertig gestellt und wollte sie nun auch noch schnell mal eben in den Ländern "durchwinken" lassen und hat anscheinend nicht einen Gedanken daran verschwendet was passiert, wenn die Menschen ihr demokratisches Recht in Anspruch nehmen und einfach mit "Nein" stimmen. Gerade die Franzosen wurden ja zum Schluß geradezu bedrängt, mit "Ja" zu stimmen, ich glaube viele haben dann einfach aus Trotz gerade dies nicht getan.

Ich bin zwar für die Verfassung, aber irgendwie ist es auch richtig derartige Arroganz und Überheblichkeit zu bestrafen...

[Levis]

Ich hätte auch dagegen gestimmt, wenn es möglich gewesen wäre...

Naja, wenn ich groß bin, ziehe ich sowieso in die Schweiz, oh ja...

[rewboss]

Die EU-Verfassung hat die Dicke eines Telefonbuchs -- wer hat die Zeit, sowas durchzulesen?

Die US-Verfassung dagegen passt auf ein paar Blatt Papier. Zwar ist sie nicht vollkommen, und über manches lässt sich streiten, aber sie ist leicht verständlich.

In einer Verfassung haben seitenlange Artikel zum Begriff Menschenrechte nichts zu suchen. Eine Verfassung dient dazu, festzulegen, wie eine Regierung zu regieren hat: Wann sind die Wahlen? Was für Gesetze dürfen nicht verabschiedet werden? Unter welchen Umständen kann das Parlament abgelöst werden?

Vor allen Dingen aber sind wir noch nicht soweit, dass wir uns auf eine Verfassung einigen können -- wir sind nicht einmal darauf geeinigt, wofür die EU da ist. Die Deutschen halten sie für nötig, um Szenarien wie den zweiten Weltkrieg zu verhindern, wobei die Briten davon überzeugt sind, dies sei Deutschlands dritte Versuch, Europa zu beherrschen. Unter solchen Umständen ist es kein Wunder, dass sich die Bevölkerung Europas einer Verfassung skeptisch gegenüber stehen.