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Thema: Foren-Betreiber haftet für verspätete Entfernung von rechtswidrigen Inhalten

  1. #1
    TP-Special Mod webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User Avatar von webmichl
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    Exclamation Foren-Betreiber haftet für verspätete Entfernung von rechtswidrigen Inhalten

    Zitat Zitat von heise online
    Wird der Betreiber eines Online-Forums über eine Rechtsverletzung durch ein Posting eines Dritten informiert, so hat er unverzüglich für eine Löschung des Beitrags zu sorgen. Kommt er dieser Aufforderung nicht innerhalb der gesetzten Frist von einem Tag nach, so ist hat er dem Betroffenen die notwendigen Kosten für die Rechtsverfolgung zu ersetzen. Dies entschied das Amtsgericht Winsen/Luhe mit Urteil vom 6. Juni 2005 (Az. 23 C 155/05).

    ganze Meldung
    Einen Tag? Ganz schön heftig...

    Gruß, der Michl



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  2. #2
    TP-Specialist Kafkaesk hilft, wo's geht Kafkaesk hilft, wo's geht Kafkaesk hilft, wo's geht Avatar von Kafkaesk
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    Tja, in letzter Konsequenz heißt das wohl: ich werde schauen, dass ich während meines Urlaubs immer einen Internetzugang verfügbar habe oder meine Foren während der Zeit offline schalten. Und krank werden darf ich auch nicht mehr und die Kiste darf mir in Zukunft auch nicht mehr abschmieren.
    Schön langsam langt man sich nur noch an den Kopf ...
    Gruß Alexander
    --------------------------------
    TYPO3 & Webdesign aus München

  3. #3
    TP-Specialist rewboss ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE rewboss ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE rewboss ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE rewboss ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE rewboss ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE rewboss ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE Avatar von rewboss
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    Wieso heftig? Er muss vorher darüber informiert werden. Dann hat er 24 Stunden, um darauf zu reagieren.

  4. #4
    TP-Special Mod webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User webmichl lebt für das TP und seine User Avatar von webmichl
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    Zitat Zitat von rewboss
    Wieso heftig? Er muss vorher darüber informiert werden. Dann hat er 24 Stunden, um darauf zu reagieren.
    Auszug aus dem Urteil:

    Am Abend des 27.01.2005 hat ein User ein Foto in das Forum eingestellt. Dieses Foto stellt ein Polizeifoto eines Kriminellen dar. Auf diesem Foto ist jedoch der Kopf des Klägers montiert worden.

    Mit E-Mail vom 30.01.2005, 14:43h, forderte der Kläger den Beklagten auf, das Foto bis zum 31.01.2005, 15:00h, zu entfernen. Der Beklagte tat dies jedoch zunächst nicht.

    Mit Schriftsatz vom 31.01.2005, eingegangen bei Gericht am 01.02.2005, beantragte der Kläger den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Die einstweilige Verfügung erging durch Beschluss vom 01.02.2005.


    Dem Gericht hat's gelangt, daß die Mail abgeschickt wurde - von gelesen ist da keine Rede...

    Gruß, der Michl



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  5. #5
    TP-Specialist Schneeschaufel hilft, wo's geht Schneeschaufel hilft, wo's geht Schneeschaufel hilft, wo's geht Schneeschaufel hilft, wo's geht Avatar von Schneeschaufel
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    Man kanns auch übertreiben; 1 Tag Frist ist etwas knapp bemessen.
    Soll ja auch Leute geben, die nicht jeden Tag vor der Kiste hängen (können).

  6. #6
    TP-Supporter urban-a ist auf einem guten Weg Avatar von urban-a
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    Zitat Zitat von Zitat aus Urteil
    Soweit der Beklagte vorträgt, er habe aufgrund Abwesenheit keine Möglichkeit gehabt, die E-Mail des Klägers zur Kenntnis zu nehmen, ist dies unerheblich. Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen. Im Zeitalter der schnellen E-Mails war der Beklagte verpflichtet, die von dem Kläger gesetzte Frist einzuhalten.
    Das ist wirklich schlimm!

    ich denke aber das es möglich wäre durch forenbedingungen - denen jeder user (alt und neu) zustimmen muss - zu regeln, dass man es regelmäßig überwacht [..] und falls jemand etwas auffällt bittet der forenbetreiber den user es zu melden und der forenbetreiber garantiert, dass es in einer frist von zb 7 Tagen kontrolliert und gegebenfalls beseitigt wird.

    den das gericht hat mit diesem urteil keine allgemeine frist gesetzt sondern die setzt auch weiterhin der der es meldet.

    wenn ich es jetzt in meinen bedingungen regle und die akzeptiert werden könnte man sich so helfen!

    lg,

  7. #7
    TP-Special Mod steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User steffenk lebt für das TP und seine User Avatar von steffenk
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    das öffnet ja auch Hof und Tür für die Leute, die einem Forum / Betreiber schaden wollen. Das kann nicht von dauerhafter Rechtsgültigkeit sein. Vielleicht sollte Saxoflyer mal einen Vorschlag machen ...


    TYPO3 · MySQLDumper · dislabs
    ·
    manche Mühlen mahlen schneller ...
    "Ich habe Rücken"
    Horst Schlämmer


  8. #8
    Super Moderator Robert ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE Robert ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE Robert ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE Robert ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE Avatar von Robert
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    Also diese kurze Frist erschreckt mich auch ...
    bisher komme ich solchen Aufforderungen aber immer nach.
    Hier gibt es schon ab und zu mal ein paar Fälle ...

    Evtl. sollte ich die Nutzungsbedingungen mal um diese Frist erweitern ...

    Viele Grüße
    Rob
    Traum-Projekt.com weiterhin der "Klick zum Know-how"
    Dann bin ich ja froh, dass nun der erste Teil geschafft ist vom TP Relaunch.

  9. #9
    TP-Member Ironwhistle ist auf einem guten Weg Avatar von Ironwhistle
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    Für Internetforen sollte doch eigentlich das gleiche Recht gelten wie für private Räume, oder irre ich?
    Davon ab; 1 Tag Frist - das ist lächerlich...

    Ich kann mir nicht helfen, aber ich glaube in Berufung oder Revision hätte man gute Chancen dagegen anzugehen...
    Explantierte Gedanken
    StGB SS328 Absatz 2.3: Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine nukleare Explosion verursacht

  10. #10
    TP-Supporter urban-a ist auf einem guten Weg Avatar von urban-a
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    @robert,

    kannst du nicht die benutzungsbedingungen erweitern und auch alle aktiven user müssen denen beim nächsten login zustimmen?!

    lg,

  11. #11
    TP-Greis SvenWeb lebt für das TP und seine User SvenWeb lebt für das TP und seine User SvenWeb lebt für das TP und seine User SvenWeb lebt für das TP und seine User SvenWeb lebt für das TP und seine User SvenWeb lebt für das TP und seine User SvenWeb lebt für das TP und seine User
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    Zitat Zitat von St@eff.en
    das öffnet ja auch Hof und Tür für die Leute, die einem Forum / Betreiber schaden wollen. Das kann nicht von dauerhafter Rechtsgültigkeit sein. Vielleicht sollte Saxoflyer mal einen Vorschlag machen ...
    Ich??? Bin aber kein Jurastudent und somit auch nicht allwissend auch wenn meine Ausbildung einen Crashkurs "Bürgerliches Recht" beinhaltet. Da sollte man eher Obi-Wahn zu Rate ziehen.

    Wenn ich mir dies durchlese ist es schon ziemlich dreist. Evtl. sollte man in den Forenbedingungen einen Haftungsausschluss für solche Dinge einbringen, dass man die nicht tägliche Moderation des Forums anerkennt und somit solche Ärgernisse billigend in Kauf nimmt. Ansonsten wüsste ich auch nichts.

    MfG
    Sven
    Lieber sich das Hirn verrenken, als dem Finanzamt was zu schenken
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  12. #12
    TP-Senior hi77 ist auf einem guten Weg
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    Ihr betrachtet die Sache nur aus eurem persönlichen Blickwinkel.

    Stellt euch doch einfach mal vor, irgendjemand pinnt ein persönliches Foto von euch inkl. richtigem Vornamen, Nachnamen + Anschrift hier ins Forum und bezichtigt euch einer üblen Straftat. Steuerhinterziehung im großen Rahmen, Vergewaltigung oder was auch immer. Fändet ihr es dann immer noch angemessen, wenn der Beitrag hier eine Woche unverändert lesbar wäre? Und es geht hier nicht um die Frage, ob der OP das machen darf bzw. ihr gegen ihn vorgehen könnt, sondern darum, dass einfach euer persönlicher Ruf in dieser Zeit grossen Schaden nehmen würde.

    Ich halte einen Tag für angemessen und auch für kein Problem. Entweder man organisiert es einfach mit mehreren Moderatoren oder man klinkt sichen eben per PDA oder Notebook vom Urlaubsstrand kurz ein.

  13. #13
    TP-Supporter urban-a ist auf einem guten Weg Avatar von urban-a
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    nein ein tag ist nicht angemessen weil es oft einfacht nicht möglich ist da die meisten foren nebenberuflich moderiert werden!

    oft gibt es tage wo es unmölich ist auch nur "kurz" einzusteigen!

    die konsequenz bei einem tage wäre das man foren aus "sicherheitsgründen" eingeschränkt werden müssten oder geschloßen.

    sprich eine frist von 3 tage oder 1 woche per benutzungsbedingungen festzulegen ist das einzig richtige!

    das heißt ja nicht das es immer solange braucht, aber der moderator sichert sich für den falle das es lange braucht entsprechend ab!

    lg,

  14. #14
    TP-Senior hi77 ist auf einem guten Weg
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    Zitat Zitat von urban-a
    sprich eine frist von 3 tage oder 1 woche per benutzungsbedingungen festzulegen ist das einzig richtige!
    Auch hier denkst du nicht weit genug. Die Rechtsverletzung muss ja gar nicht ein Forenmitglied betreffen. Und wenn ich die Meldung bei Heise richtig gelesen habe, war es dort auch so. Da helfen dir keinerlei Nutzungsbedingungen, denen hat nur der Täter aber nicht das Opfer zugestimmt.

  15. #15
    TP-Supporter urban-a ist auf einem guten Weg Avatar von urban-a
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    guter ansatz, das stimmt solange er kein mitlgied ist akzeptiert er die bedingungen nicht!

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