Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge

[rednug]

Bin mal ganz ehrlich in der Runde:
Ich erkenne noch nicht das gesamte Übel und Problem von diesem Sachverhalt mit allen Hintergründen.
Dazu habe ich allerdings auch immer wieder die Erfahrung gemacht, dass bei Recherchen und dessen Weitergabe bzw. Veröffentlichung sehr oft aus dem Zusammenhang heraus geschrieben wurde.
Und für mich steht fest, dass es in Deutschland mit der Rechtssprechung etc. sehr fragwürdig aussieht. Und ich als kleiner "Mann" ohne Money bin sowieso machtlos.
Oder wie kann es sein, dass eine große Chip-Firma wohl 6 Mille aus einem europäischen Fördertopf erhält, der doch für Klein- und Mittelständige Unternehmen gedacht ist.
Kommen wir auf das Thema zurück.
So wie ich das bisher verstanden habe, kann der von meinem(!) Empfinden Böse noch das Recht für sich holen. Oder sehe ich da etwas falsch?

Eines war mir aber schon vor dem Thema klar: Sollte ich auf meiner Seite mal ein Forum, Gästebuch oder dergleichen machen, dann gibt es die Beiträge erst nach Kontrolle zur Veröffentlichung.

Gunder

[Gryfie]

Zitat von coffeejunk

Eben drum verstehe ich das nicht.
Vielmehr würde ich bei dieser Sache vorsichtig sein, dann noch zur Petition (Pedition ist irgendwas mit Füßen?) aufzurufen.

Erstens ist diese schon lange beim Petitionsauschuß und wird bearbeitet,
und zweitens warum sollte man denn nicht dazu aufrufen?

- Ist die E-Mail echt oder Fake?

Sowas läßt sich sehr einfach prüfen, über den Veresand eines Bestätigungslinks an die Emailadresse zur Aktivierung des Accounts.

- Ist der User bei einer Alterskontrolle dann auch wirklich ein erwachsener User?

Alterskontrolle vom Heise-Forum?

.. und ICQ, MSN, AIM gäbe es schon lange nicht mehr, unter anderem wegen Hoaxern. Kennt ihr doch oder?
Also abwarten und Tee trinken

Genau darum geht es doch. Wenn dieser Amtsrichter solche Faelle zu behandeln haette, wuerde er wohl auch da so entscheiden.

Ein Amtsgerichtsbeschluß vom Bezirk Hamburg hat natuerlich keinen direkten
Einfluß auf einen Beschluß des Amtsgerichts von Stuttgart.

Aber angenommen dies Urteil würde in den oberen Instanzen bestätigt und somit etwas wie ein neuen "Präzidenzfall" schaffen... dann gute Nacht

[Nina]

Wie RA Vetter in seinem lawblog deutlich erwähnte, darf auf die Urteilsfindung gespannt gewartet werden, da im Teledienstgesetz gegenteiliges steht:
http://bundesrecht.juris.de/tdg/BJNR...001100308.html

Auch interessantes Nebendetail: Der RA der besagte Firma vertritt, ist auch kein Unbekannter

[Thomas]

und wie reagiert unsere neue, progressive Linke (PDSmL) darauf?

...Wir haben uns deshalb entschlossen, das Forum vorerst abzuschalten und die weitere Entwicklung der einschlägigen Rechtssprechung abzuwarten."

-> weiterlesen

auch 15 Jahre später obrigkeitshörig wie eh und je ...

(hat Rob gefunden ... )

[benutzername:]

Die sollen mal lieber den Syndikus das Handwerk legen. Der ist doch schon wegen Dialer-Geschichten und sonstigen Kram verhaftet worden.

Mann mann mann.

[BSE Royal]

Was noch so anzumerken ist:

Der Richter hat wohl darauf hingewiesen, dass dieses Urteil nur für Verlage gilt, bei denen Kommentare zu redaktionellen Beiträge abgegeben werden können.
Nur unter diesen Bedingungen sind die Beiträge wie Leserbriefe anzusehen und vorab zu kontrolieren.

Also erst einmal die Urteilbegründung abwarten...