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Alt 07.11.2007, 05:42   #1
TP-Insider
 
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rami8585 ist auf einem guten Weg

Projekt aufgezogen - anderer lässt´s schützen...


Wie verhält es sich eigentlich wenn folgendes passiert:

AAA startet ein Website mit dem Namen XYX unter selbiger Domain.
Läuft schon 4 Jahre und sehr gut.
Der Name XYX ist aber nicht als Marke eingetragen worden.

Nach 4 Jahren kommt BBB und lässt "XYX" als Marke schützen.
BBB verlangt nun, die Domain XYX zu bekommen und zieht vor Gericht.

=> Würde er da Recht bekommen und müsste dann AAA die Domain an BBB vergeben? Kennt ihr da evtl. Fallbeispiele oder Urteile?
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten


Alt 07.11.2007, 09:47   #2
TP-Member
 
Registriert seit: Jan 2006
r0y4l macht alles soweit korrekt
Ich glaube das du dir da einen Anwalt der sich mit Markenrecht auskennt fragen solltest.

Aber spontan würde ich sagen wenn du beweisen kannst das die Domain schon seit langem existiert (vor allem bevor der andere die Marke eingetragen hat) bist du denke ich schonmal auf der guten Seite aber genau sagen kann dir das nur ein Anwalt und wohl auch verbindlich.

Btw.: Gute Erfahrungen habe ich mit Leuten von Frag-einen-Anwalt.de gemacht, für kleine Fragen sicherlich eine gute Plattform und das Geld sollte es dir Wert sein, ich musste schon (leider) weitaus mehr Geld hinblättern für ordentliche Beratung.
r0y4l ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 15:22   #3
TP-Senior
 
Registriert seit: Apr 2005
Sven0 macht alles soweit korrekt
Hallo,

denselben Fall gab es schonmal (es ging da um Emule), BBB hat keine Chance.

In dem Moment wo eine Marke auf dem Markt existiert und einen gewissen Bekanntheitsgrad aufgebaut ist braucht man gar keinen Markeneintrag mehr denn diese Marke hat dann einen Bestandsschutz.

AAA muss nur beweisen das die Webseite schon vor dem Markeneintrag existiert hat was dank Forumeinträge oder www.archive.org kein Problem sein dürfte.

AAA sollte gelassen bleiben und die Dinge auf sich zukommen lassen, passieren kann sogut wie nichts.
Sven0 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 16:25   #4
TP-Insider
 
Benutzerbild von rami8585
 
Registriert seit: Mar 2007
Ort: Stuttgart
rami8585 ist auf einem guten Weg
@sven: das seh ich auch so, aber solche artikel lassen dann wieder bei mir zweifel in meiner meinung aufkommen:

http://www.it-recht-kanzlei.de/marke...erletzung.html
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 18:48   #5
TP-Specialist
 
Registriert seit: Oct 2006
ThomasMo hilft, wo's gehtThomasMo hilft, wo's geht
Hatten wir kürzlich schon mal einen Thread zu. Bin mir sicher, dass man die Domain so nicht bekommt.
ThomasMo ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 19:35   #6
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Benutzerbild von koenixblau
 
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koenixblau ist ein richtiges Arbeitstier - DANKEkoenixblau ist ein richtiges Arbeitstier - DANKEkoenixblau ist ein richtiges Arbeitstier - DANKEkoenixblau ist ein richtiges Arbeitstier - DANKEkoenixblau ist ein richtiges Arbeitstier - DANKE
Zitat:
Zitat von ThomasMo Beitrag anzeigen
Hatten wir kürzlich schon mal einen Thread zu. Bin mir sicher, dass man die Domain so nicht bekommt.
Eben! Aus diesem Grund eher verwundert das das wieder auftaucht.
__________________
"...me(n)talklampfengezupfe und punkligemeditationgedudel, ..."
"...Wer zu viel fragt, wird bestraft ..."


» Mögen hätt' ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut. «
koenixblau ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 23:35   #7
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Benutzerbild von rami8585
 
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rami8585 ist auf einem guten Weg
aber der thread war nicht von mir.. hab auch nichts entsprechendes gefunden
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 23:54   #8
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Zitat:
Zitat von rami8585 Beitrag anzeigen
aber der thread war nicht von mir..
Trotzdem war es das gleiche Thema Flexibel bleiben

Ganz spontan habe ich eben mit den Suchworten "Markenrecht" bzw. "schützen lassen" passende Threads gefunden...

http://www.traum-projekt.com/forum/9...taerkeres.html

http://www.traum-projekt.com/forum/9...rhandener.html
ThomasMo ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 13:33   #9
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Benutzerbild von rami8585
 
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rami8585 ist auf einem guten Weg
ok jetzt hennich´s gfundä :-)
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.11.2007, 16:09   #10
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designfanatiker hilft, wo's gehtdesignfanatiker hilft, wo's gehtdesignfanatiker hilft, wo's geht
Zitat:
Zitat von rami8585 Beitrag anzeigen
Würde er da Recht bekommen und müsste dann AAA die Domain an BBB vergeben?
Nein. BBB könnte AAA höchstens die Nutzung untersagen, ein Anspruch auf Herausgabe besteht meist nicht.
designfanatiker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.11.2007, 20:59   #11
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rami8585 ist auf einem guten Weg
Zitat:
BBB könnte AAA höchstens die Nutzung untersagen, ein Anspruch auf Herausgabe besteht meist nicht.
ist ja aber dann kein großer Unterschied: In diesem Fall kann AAA ja trotzdem die Domain nicht weiter nutzen und hat einen Verlust.
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2007, 12:53   #12
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Registriert seit: May 2006
marc22 bringt sich richtig ein
Zitat:
Zitat von rami8585 Beitrag anzeigen
ist ja aber dann kein großer Unterschied: In diesem Fall kann AAA ja trotzdem die Domain nicht weiter nutzen und hat einen Verlust.
Aber BBB zumindest auch nicht
__________________
...Meine Meinung

1984
marc22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2007, 00:24   #13
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Benutzerbild von rami8585
 
Registriert seit: Mar 2007
Ort: Stuttgart
rami8585 ist auf einem guten Weg
Zitat:
Aber BBB zumindest auch nicht
doch klar. wenn A die Domain hat und B das schützen lässt kann der A untersagen die Domain zu nutzen. Damit muss A die Domain aufgeben.

Da B die rechte an diesem Namen hat kann er also die Domain selbst nutzen (da er ja allen anderen verbieten kann den Namen zu nutzen) - also haben wir doch den selben Salat...
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2007, 14:09   #14
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Benutzerbild von designfanatiker
 
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Ort: Oberbayern
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Zitat:
Zitat von rami8585 Beitrag anzeigen
Damit muss A die Domain aufgeben.
Nein. A kann die Domain freigeben, muss aber nicht.
designfanatiker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2007, 15:37   #15
TP-Insider
 
Benutzerbild von rami8585
 
Registriert seit: Mar 2007
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rami8585 ist auf einem guten Weg
Zitat:
Nein. A kann die Domain freigeben, muss aber nicht.
gibt er sie nicht frei, dann kann er eine weiterleitung einrichten. wenn aber dann schon ne menge backlinks und google-einträge aufgebaut sind dann muss man quasi wieder bei null anfangen...
rami8585 ist offline   Mit Zitat antworten
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