Gewerbeamt unterstützt Monopolbildung?

[TimRei]

Hallo liebe Forengemeinde,

ich bin Tim. In nächster Zeit möchte ich in einem Nachbarstädtchen ein Bestattungsinstitut aufmachen. Keine Angst, ich bin schon lange im geschäft, allerdings bisher angestellt. Die Arbeitsbedingungen machen mich einfach seelisch fertig, deshalb der Wechsel.

In diesem Städchen gibt es noch einen alteingesessenen Bestatter, der aber in ein paar Jahren aufgrund Nachwuchsmangel schließen wird. Nun ist es so, dass die Verwaltung von dem 6000-Seelen-Städchen keinen Gewerbeschein für Bestatter ausstellen will. Dieser ist für mich aber notwendig.

Kann man dagegen etwas tun, ist das reine Willkür oder unterstützt das Gewerbeamt damit verbotenerweise Monopolbildung? Der Amtsmensch ist genauso alt wie der Inhaber der alten Bestattung, daher hängt das zusammen und er versucht die Konkurrenz zu blocken. Gibt es da evt. Paragraphen, die sich auf so etwas beziehen, oder sind tatsächlich solche "Quoten" erlaubt?

Verzweifelte Grüße,
Tim

[IamLEGEND]

Nun ist es so, dass die Verwaltung von dem 6000-Seelen-Städchen keinen Gewerbeschein für Bestatter ausstellen will. Dieser ist für mich aber notwendig.

Hi Tim. Ich denke in diesem Forum sind sehr wenige Bestatter vertreten daher kann ich dir auch leider keine Auskunft darüber geben, ob Du als Bestatter irgendwelche Voraussetzungen erfüllen musst bzgl. Gewerbeschein.

Also mal abgesehen davon dass ich nicht weiß ob Bestatter ein handwerklicher Beruf ist und Du zB. irgendeine Meisterprüfung o.Ä. ablegen musst würde ich sagen dass die Dir das Gewerbe nicht einfach so grundlos ablehnen können da jeder das Recht hat ein Gewerbe anzumelden und es sogar Deine Pflicht ist wenn Du selbständig Geld verdienen möchtest.

Bist Du volljährig? Was haben die denn als Grund abgegeben, wieso das "nicht geht" ?

Andererseits: Wirst du in dieser 6000-Menschen-Stadt denn "Erfolg" haben wenn schon jemand anderes sowas macht der seinen Job schon lange macht?

[TimRei]

Hallo,

vielen Dank für deine Antwort.

Ich bin nun fast 10 Jahre im Business und selbstverständlich volljährig. Der Gewerbeschein erfordert keine weiteren Ausbildungen, Meisterzwang oder sonstiges, Erfahrung ist aber in der Praxis unabdingbar wie nirgendwo anders. In der Nachbarstadt (round about gleich groß) gibt es 3 Bestatter, die leben auch gut.

Eine Begründung gab es keine bzw. ich hab noch nicht näher nachgefragt, weil ich gut vorbereitet in das Gespräch gehen möchte. Daher wäre es eben gut zu wissen, auf welchen Richtlinien diese Ablehnung beruhen würde, wenn alle Voraussetzungen gegeben sind, oder ob es einfach nur Gutdünken gegen einen neuen ist. Vermutungungen helfen mir da leider nicht weiter.

LG,
Tim

[IamLEGEND]

hmm wenn Du Urteile brauchst kann ich Dir da nicht weiterhelfen, aber m.E. kann man ein Gewerbe nicht einfach so grundlos ablehnen. Ein Bekannter von mir hat sogar eins bekommen damit er selbständig am Telefon anderen Leuten SKL-Lose verkaufen kann....

[TimRei]

Wie gesagt, keine Ahnung ob es tatsächlich Quoten gibt oder so etwas wie persönliches Ermessen.

Ein Kollege meint gerade, dass es auch möglich sei, in einer anderen Stadt das Gewerbe zu beantragen und in der geblockten einfach eine Filiale zu eröffnen?

[ratze]

Das klingt alles sehr komisch... Es sollte der Kommune ziemlich egal sein, auch wenn du der 10. Bestatter wärst. In welcher Form hast du denn die Ablehnung bekommen? Mit welcher Begründung? Ich vermute mal ganz stark, dass da bei dir noch andere Dinge eine Rolle spielen, mir ist aber nicht bekannt dass du irgendwelche Voraussetzungen als Bestatter erfüllen musst... im Gegenteil.

[OT, hat jetzt nicht unbedingt was mit dem Fall zu tun!] Das Ämter und Hobbypolitiker vom Dorf immer meinen, sie müssten bestimmen wieviele Schuhläden, Supermärkte oder Nagelstudios für ihr Hoheitsgebiet verträglich sind... das ist etwas, über das ich mich wirklich aufregen kann!! [/OT]

[ThomasMo]

Doch, ich meine für Bestatter gibt es, ähnlich wie für Schornsteinfeger, wirklich gewisse "Quotenregeln". Und gerade in kleineren Ortschaften ist es in einigen Bereichen durchaus üblich, alteingesessene Gewerbetreibende vor Konkurrenz zu schützen, wenn der Markt nicht groß genug für zwei ist.

Meine Anregung: Wenn Dir bekannt ist, dass der eingesessene Bestatter bald dicht macht weil er keinen Nachfolger hat: Gehe doch mal auf den zu und teile ihm mit, dass Du Interesse hättest den Laden später weiterzuführen. Evtl. ist der ja sehr froh, wenn er einen Nachfolger findet.

[TimRei]

Lässt sich diese Quote irgendwo nachlesen, in der städtischen Gewerbeordnung oder so? Kann man diese Regelung durch Anmeldung in einer anderen Stadt umgehen und in der bequoteten macht man nur eine Filiale oder läuft das aufs gleiche hinaus?

[ThomasMo]

Was bringt Dir eine Niederlassung, wenn Du keinen Schlüssel für die örtliche Leichenhalle bekommst?

[Thomas]

@ThomasMo: überraschen würde mich deine Einschätzung nicht, aber die Schornsteinfeger haben imho eine wirklich einzigartige Monopol-Stellung in unserer Gewerbeordnung (die sogar schon zu Klagen vor dem europäischen Gerichtshof geführt haben)

Weil es mich einfach interessiert habe ich mal versucht zu "ergooglen", ob es auch für Bestatter so eine Art "Gebietschutz" gibt, habe nichts gefunden, eigentlich eher das Gegenteil: nämlich etliche Warnungen, dass von dubiosen Verbänden versprochener Gebietsschutz eben nicht garantiert werden kann (mal selber durchklicken)

@TimRei: vielleicht solltest du hier mal nachfragen, scheint mir der (seriöse) Bundesverband der Bestatter zu sein, die sollten auch kompetente Auskunft zu deinem Problem geben können: http://www.bestatter.de/bdb2/pages/verband/index.php

[IamLEGEND]

Wenn Dir bekannt ist, dass der eingesessene Bestatter bald dicht macht weil er keinen Nachfolger hat: Gehe doch mal auf den zu und teile ihm mit, dass Du Interesse hättest den Laden später weiterzuführen. Evtl. ist der ja sehr froh, wenn er einen Nachfolger findet.

also das halte ich sogar für die beste idee, da hast dann schon den namen usw.
ansonsten wird mir das ganze thema lanzsam hier zu "tot"

[TimRei]

Erst einmal vielen Dank für eure bisherige Hilfe. Wenn ihr das Konkurrenzinstitut kennen würdet, würdet ihr erkennen, dass eine Übernahme keine gute Idee ist. Ist nicht böse gemeint, aber außer dem Namen kann nichts übernommen werden (Auto ist fast Schrott, Büro in sehr schlechter und baufälliger Lage, usw). Daher möchten wir ein komplettes Redesign eines Bestattungsinstitutes wagen, das kommt günstiger als ein Haufen Geld für den Namen zu zahlen.