markenrecht

[eppil]

hallo sportsfeunde,

folgender fall: eine firma "XYZ" produziert ein produkt in amerika. es wird in alle welt vertrieben und natürlich auch nach europa. dort gibt es einen haupthändler, der in die einzelnen länder an bestimmte grosshändler liefert. jedes land ein grosshändler, der die waren dann an einzelhändler vertikkert.

nun meine frage: darf ein einzelhändler in seinem land nur ware von dem für "ihn zuständigen" grosshändler beziehen oder darf er auch aus dem nachbarland zu besseren preisen ordern und die dort erworbenen waren in seinem land anbieten?

was meint ihr dazu?

[ThomasMo]

Wenn dich der GH aus dem Ausland beliefert, keine Thema. Im Zweifelsfall müssen das die Großhändler untereinander austragen.

[eppil]

mir ist noch aufgefallen, dass der name des herstellers "XYZ" als marke, vom grosshändler beim patentamt angemeldet wurde.

[roofonfire]

Hi,

also hier handelt es sich wohl nicht um ein markenrechtliches Problem. Natürlich meldet ein Unternehmen seinen im Geschäftsverkehr für teures Geld etablierten oder zu etablierenden Namen als Marke an. Die Anmeldung bedeutet einen Schutz für dieses Unternehmenskennzeichen. Mehr nicht.

Du kannst grds. Verträge abschließen mit wem Du willst. Die Frage ist bei solchen sog. Vertriebsbindungssystemen viel eher, ob der auswärtige Händler mit Dir abschließen will, weil ihm nämlich möglicherweise Ungemach in der Vertragsbeziehung zum Hersteller droht, wenn er gegen die Vertriebsbindung verstößt.

Grüße,