Solange sie nicht eine Niederlassung in Deutschland haben, würde ich sagen: Nein.
Was sollen die da rein schreiben?
Schönes Beispiel: youtube.de
gruss, Karsten
Hallo,
wenn eine Firma ansässig im Ausland ist deren Domain/website eine deutsche Sprache anbietet, da deutsche Klientel angesprochen werden soll, gibts da eine Impressumspflicht?
Solange sie nicht eine Niederlassung in Deutschland haben, würde ich sagen: Nein.
Was sollen die da rein schreiben?
Schönes Beispiel: youtube.de
gruss, Karsten
Da bin ich voll bei dir.
Aber nach dem deutschen Telemediengesetz (TMG) oder dem Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV) braucht sich die Firma nicht zu richten.
Zumindest gibt es anderslautende Urteile. Richtet sich das Angebot an den deutschen Raum, ist auch die deutsche Gesetzgebung zu befolgen - inklusive Impressumspflicht.
Artikel auf e-recht24.de
quo errat demonstrator
Das TMG (mit Einschränkungen) gilt auch für Anbieter in Deutschland, die zwar in einem anderen Land niedergelassen sind, aber geschäftsmäßige Dienste in Dt. anbieten.
Siehe §3 TMG
Je größer der Deppenfaktor, desto gigantischer das Bescheidwissergefühl
-Dieter Nuhr
Gut die Angabe der Registernummer ist ja nichts schlechtes ganz im Gegenteil schafft ja auch etwas Transparenz/Vertrauen für den Kunden, dass die Firma evtl. kein Fake ist wobei ich nicht weiß wie einfach es für eine ausländische Firma ist in ihrem Land eine Registernummer oder derartiges sich zu besorgen. Die Frage ist vor allem ob jedes Land eine Registernummer anzubieten hat für Gewerbetreibe bzw. UnternehmenDas Unternehmen aus Wales besaß zwar in Deutschland keine Umsatzsteueridentifikationsnummer. Es hätte jedoch die entsprechende englische Handelsregisternummer angeben müssen. Die Registerangabe schreibt das deutsche Teledienstegesetz in § 6 Nr.4 vor. Die Vorschrift des § 6 Nr.4 TDG umfasst auch entsprechende ausländische Register, soweit im Inland keine Registereintragungen vorhanden sind.siehe in meinem Fall eine Unternehmen aus dem asiatischen Raum... wobei das Angebot richtet sich nicht ausschließlich an den deutschen Raum sondern eben EU weit. Sprich es gibt 2 Sprachen english(Rest) / deutsch(germany/austria/switzerland) heißt das ich müsste nun noch prüfen ob ich die "impressumsgesetzte" von jedem Land in europa einhalten muss oder der Welt, da ja alle english sprechen und diese damit angesprochen werden??? Wäre ja gaga...
Das Urteil ist aus 2004. Seit 2007 gelten neue Gesetze.
Das TMG §3 sagt eigentlich alles.
danke dir, doch dieser Bürokratenkauderwelsch schlimmster Art gehört übersetzt...
für mich heißt das , dass nur Firmen die sich in Deutschland niedergelassen haben ein impressum brauchen. Zudem "...innnerhalb... des Europäischen Parlaments..." ok Asien zählt da wohl nicht dazu1) In der Bundesrepublik Deutschland niedergelassene Diensteanbieter und ihre Telemedien unterliegen den Anforderungen des deutschen Rechts auch dann, wenn die Telemedien in einem anderen Staat innerhalb des Geltungsbereichs der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (ABl. EG Nr. L 178 S. 1) geschäftsmäßig angeboten oder erbracht werden.![]()
Wichtig ist der Absatz 5 des Paragraphen:
(5) Das Angebot und die Erbringung von Telemedien durch einen Diensteanbieter, der in einem anderen Staat im Geltungsbereich der Richtlinie 2000/31/EG niedergelassen ist, unterliegen abweichend von Absatz 2 den Einschränkungen des innerstaatlichen Rechts, soweit dieses dem Schutz
1.
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere im Hinblick auf die Verhütung, Ermittlung, Aufklärung, Verfolgung und Vollstreckung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, einschließlich des Jugendschutzes und der Bekämpfung der Hetze aus Gründen der Rasse, des Geschlechts, des Glaubens oder der Nationalität sowie von Verletzungen der Menschenwürde einzelner Personen sowie die Wahrung nationaler Sicherheits- und Verteidigungsinteressen,
2.
der öffentlichen Gesundheit,
3.
der Interessen der Verbraucher, einschließlich des Schutzes von Anlegern,
Je größer der Deppenfaktor, desto gigantischer das Bescheidwissergefühl
-Dieter Nuhr
Die Impressumspflicht ist eine eindeutige Verbraucherschutzregelung.
Je größer der Deppenfaktor, desto gigantischer das Bescheidwissergefühl
-Dieter Nuhr
Weil die wahrscheinlich in keinem Land niedergelassen sind, in denen die Richtlinie 2000/31/EG maßgeblich ist. Es gibt auf der Welt auch noch andere Staaten ausserhalb der europäischen Gemeinschaft![]()
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-Dieter Nuhr
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