AGB Änderung

[Peter_Pan123]

Hallo,

ist es zulässig als ISP die AGB zu ändern und einen Text wie folgt zu nennen:
"Wir haben eine Änderung der AGB durchgeführt, erlegen Sie innerhalb von 14 Tagen keinen Einspruch oder Widerruf in schriftlicher Form oder Email gelten ab dann die neuen AGB".
Ich habe mal gehört das AGB immer nach Vertragsschluss gelten und man bei neuen AGB einen neuen Vertrag schließen müsste. Sprich man muss sich erst das "Ja, ich nehme diese neuen AGB an." vom Kunden erhalten bevor jemals die neuen AGB für diesen Kunden gelten werden. Sonst gelten für die "Altkunden" weiterhin die alten AGB. Die neuen AGB sind dann erst für Neukunden zulässig weil die ja den neuen Vertrag über die neuen AGB zustimmen.

Gruß

[dorintia]

Ja, allerdings halte ich 14 Tage für zu wenig, denk an Urlaub.
Und was ist - falls du das per Mail machen willst - wenn die Mail nicht ankommt, das Konto nicht mehr existiert...

[Peter_Pan123]

najo, das ist ja die Frage. Normal kann man in dem Fall der "E-Mail nicht vorhanden" dem Kunden vorwerfen das er die AGB nicht beachtet hat weil man normal drin haben sollte das sich Kunden verpflichten jede Adressänderung usw zu melden.
Mich wundert nur warum viele Anbieter im Internet diese weise einschlagen "14 Tage sonst gelten de neuen AGB". Wobei ich glaube das dass nicht zulässig ist oder sehe ich es eindeutig falsch ? Ich wäre um Hinweise dankbar und evtl.BGB Einträge die das fest setzen.

Gruß

[fuchzga]

Im Umkehrschluss würde dies aber auch bedeuten, dass du jedem Kunden nachweisen können musst, wann du ihn über die neue AGB informiert hast..?

Und sollte ein Kunde einer Änderung nicht zustimmen, dann ist für ihn die alte AGB gültig? Ergo müsstest du in deiner Kunden-Datenbank hinter jedem Kunden vermerken, welche AGB gültig ist...?

[Peter_Pan123]

najo deswegen frage ich ja ^^

[dorintia]

Je nachdem wie "wichtig" das für dich oder deine Kunden ist... würde ich für Rechtssicherheit zum Anwalt gehen.

[ThomasMo]

Um was geht es bei der Änderung denn?

[Thomas]

ich sehe oft die Formulierung "... laut unseren AGB in der jeweils gültigen Fassung"