Markenanmeldung

[@PhotO@]

Grüß Gott,

Folgendes Beispiel:

Es gibt die Marke:

Peters Speilzeug Paradies München
und die Marke mit den Initialen PSPM wurde hierfür angemeldet


Kann ich nun für
Perfekte Suchmaschinen Programmierung München
auch die initaliien PSPM anmelden?

[Woko]

Hallo,

habe einmal nachgeschaut. Für eine Optimierung wäre ja eine entsprechende Domain hilfreich. Aber pspm.de, .org, .net sind schon belegt. Da scheint noch jemand anders die Abkürzung zu verwenden. Das würde ich erst einmal recherchieren, bevor du in eine Abmahnfalle läufst.

Gruß Woko

[@PhotO@]

nein nein, das ist nur ein beispiel und frei erfunden. Mir geht es darum ob es grundlegend möglich ist.

[Adromir]

Wenn sich die Klassen nicht überschneiden, in der Regel kein Problem.
In der Schweiz gibt es eine Waschmittelfirma, deren Produkte heißen Linux, Micro&Soft und MacOxi.
Und letztens hab ich ne Flasche roten Ubuntu aus Südafrika im Regal eines Supermarktes gefunden

[Arts]

Wenn ein Patent auf den Markennamen angemeldet ist, dann darfst du diesen Namen nicht verwenden und kannst ihn selber auch garnicht anmelden (da schon geschützt)!

[Adromir]

Man kann kein Patent für einen Markennamen anmelden und bei einer Markenanmeldung ist dieser Name nur für die registrierten Klassen geschützt. In den anderen Klassen darf er verwendet werden!

[Arts]

Man kann sich Namen schützen lassen.
Diese darf man dann nicht selbst verwenden.
Ein anderer kann sich den Namen dann auch nicht mehr schützen lassen.

[Adromir]

Man kann sich Namen schützen lassen.
Diese darf man dann nicht selbst verwenden.
Ein anderer kann sich den Namen dann auch nicht mehr schützen lassen.

Hä?
Welchen Sinn hätte dann so ein Schutz? Und was für eine Eintragsart wäre das dann?
Und nochmal, man kann einen Begriff im Markenrecht nur in bestimmten Klassen schützen lassen (zum Beispiel Gastronomie) und dieser darf dann weiterhin in anderen Klassen (z.B. Computerdienstleistungen) verwendet werden, weil sich die Geltungsbereiche nicht überschneiden.