Firmenname komplett kopiert und damit auf Märkten vertreten

[Grace]

Hallo Ihr Lieben,

nachdem ihr mir schon oft kompetent beim erstellen meiner HP geholfen habt, hoffe ich, dass ihr mir auch hier einen Tipp geben könnt.

Ab 2001 bin ich mit meinem Kunsthandwerk und der Weberei auf Mittelaltermärkte und Stadtfeste gegangen. Ab 2005 habe ich es dann als Gewerbe angemeldet und bin auch weiterhin auf Märkte etc gefahren. Anzeigen im Internet, eigene HP, seit 2008 arbeiten für diverse Museen und Schneidereien. Alles und immer unter dem Namen Die Wollhex.

Seit Januar geht nun eine andere Dame mit dem gleichen Namen auf die gleichen Märkte und verkauft dort Wolle und Wollartikel. Ich bekomme nun Mails und Telefonate bezüglich ihrer Bestellungen bzw. nicht gelieferten Aufträge oder ähnliches. Ich hab sie ausfindig gemacht und angerufen und sie hat nicht sehr freundlich reagiert und gemeint, sie gäbe es seit Januar (Gewerbeanmeldung) und ich solle doch meinen Namen ändern, sie hätte sich schon Visitenkarten drucken lassen... ( K...frech) Es wäre ihr egal, dasss es mich länger gibt, es wäre nur gut für sie, wenn sie 'auf den Zug ausspringen' könne, denn wir wären ja beide im Mittelalter-Kundenbereich angesiedelt.

Habt ihr mit sowas Erfahrung? Firmenrechtsschutz hab ich keinen, da ich zu klein bin. Ich geb zu, im Moment bin ich einfach nur sehr enttäuscht und sehr sehr zornig.

Ich danke fürs Lesen und auch schon mal für Eure Antworten.

LG Grace

[Frangulus]

Hallo,

Deinen Ärger kann ich gut verstehen. Es ist schon ziemlich dreist das Vorgehen der Dame. Um so etwas zu verhindern gibt es das das eingetragene Markenzeichen.
Ohne ein eingetragenes Markenzeichen, ich nehme an Du hast Dein "Wollhex" nicht eintragen lassen, hast Du juristisch nur Gummischwerter.

Wenn sie aber auf die gleichen Märkte geht kann die ständige Verwechselung auch für Sie zum Problem werden. Ich denke in der Szene sind einige, denen dieses Vorgehen auch nicht passt und es sie auch wissen lassen.

Besser aber Du arbeitest schon mal daraufhin, Dich selbst mit in den Vordergrund zu stellen. Insbesondere Deinen Namen stärker hervorheben. (z.Bsp. Grace, die Wollhex) Ansonsten läufst Du immer wieder Gefahr, dass so etwas passiert. Oder einen Namen beim Patent- und Markenamt schützen lassen.

Ärgere Dich nicht zu sehr: Wenn man Dir Steine in den Weg legt, bau eine Brücke daraus.
Nutze die Chance erkläre den Kunden die Dich kontaktieren den Sachverhalt, stelle Deine Leistungen dar und mache sie in Zukunft zu Deinen Kunden.

[Grace]

Mit dem Namensschutz hab ich mcih der Tage auch schon beschäftigt und werde das auch ins Auge fassen, wobei ich schon sehr geschockt war dass das bis zu 12 Monaten dauern kann. Ich hab auch schon übrlegt ob ein hanelsregistereintrag nicht auch schon hilft, der geht wohl schneller. Dabei bin ich aber über das Wort 'Kaufmann/frau' gestolpert. Eine solche Ausbildung hab ich nicht. Da muss ich mich morgen erst mal schlau machen ob das nur als Wort zu lesen ist oder ob es sich hierbei dann um die anerkannte Berufsbezeichnung des Kaufmanns handelt.

[Frangulus]

.. und werde das auch ins Auge fassen, wobei ich schon sehr geschockt war dass das bis zu 12 Monaten dauern kann.

Ich habe das bisher auch schon zweimal gemacht, so lange hat es nie gedauert. Soweit ich mich erinnere waren es zwischen 2 und 4 Monate nach dem Absenden an das DPMA erledigt.
Du musst aber vorher gut recherchieren oder Dich fachkundig beraten lassen.

[neffe]

Hallo,

1. Eine Marke anzumelden ist sicherlich nicht verkehrt wenn der Name einen gewissen Stellenwert für das Geschäft hat, wird aber in der aktuellen Situation nicht weiter helfen, da die Marke keine rückwirkende Wirkung hat. Das heißt wenn sie nachweist das sie bereits vor deinem Markeneintrag unter dem Namen tätig war, hat sie Bestandsschutz.
Wenn es ganz dumm kommt, widerspricht sie der Markeneintragung. Dann heißt es außer Spesen nix gewesen.

2. Eine HR Eintragung erfordert keine direkte Qualifikation. Du mußt als keine kaufmännische Qualifikation haben. Als Kaufmann / Kauffrau kann sich jeder/jede eintragen lassen. Die Kosten liegen ungefähr bei 120 - 150 €. Je nach Geschwindigkeit vom Gericht ist das in 2 - 4 Wochen durch. Damit bist du dann "Kauffrau Kraft Gesetz".

Aber auch damit wirst du ihr nicht bei kommen können, da sie auch da Bestandsschutz hat.

Nachteil: Eine Kauffrau ist bilanzierungspflichtig. Eine einfache Einnahmenüberschussrechnung reicht dann nicht mehr.

3. Problem ist, das es eben nicht wie in deinem Titel angegeben ein "Firmenname" ist. Eine Gewerbetreibene ist nicht berechtigt einen Firmennamen zu führen. Das Recht hat ausschließlich eine Firma. Das heißt auf der Schiene wirst du nicht weit kommen.

4. Wenn du was machen willst, würde ich mich mal von einem Anwalt für Markenrecht beraten lassen. Mein Ansatzpunkt wäre §5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG (http://bundesrecht.juris.de/markeng/__5.html), da dort explizit Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs genannt ist. Ob man damit weiter und zum Ziel kommt, weiß ich aber nicht.

Gruß Neffe

[Grace]

Danke, heute heisst es dann iel telefonieren :-)

[Aldeyn]

Und? Schon ein Ergebnis gehabt? Ich halte den Punkt 4 von neffe ja für einschlägig, aber ich bin auch kein Jurist.

[Grace]

Ich hab noch nicht alle Informationen schriftlich vorliegen. Sobald ich die habe, setz ich das hier rein. Es ist sehr umfangreich und kompliziert, das hätt ich nciht gedacht.

Da ich aber kein Halbwissen hier hinsetzen möcht, warte ich jetzt noch auf die (hoffentlich) kompetente Antwort vom Patentamt.

Ich meld mich, habs nicht vergessen :-)


LG Grace

[TanjaP.]

Bei allen Mails/Telefonaten für "die andere" an Dich gerichtet würde ich sagen, die Firma existiert nicht mehr ...

[Grace]

So, nachdem wir am 6.5 die Markenanmeldung ans DPMA geschickt haben, sind wir endlich heute eingetragen. Es ist natürlich erst eine vorläufige Eintragung (die 300€ wurden ja noch nicht überwiesen und die Einspruchsfrist ist noch nicht abgelaufen).
Was der user "Neffe" oben zum Thema Bestandsschutz geschrieben hat ist nicht ganz richtig. Laut Auskunft von DPMA gibt es soetwas nicht. Nur wenn die "uneingetragene" Marke bereits so lange im geschäftlichen Verkehr benutzt wurde, dass sie eine bedeutende Bekanntheit erlangt hat, dann hat sie einen gewissen Schutz. Das gilt aber nur für wirklich geläufige Marken (z.B.Tempo..)

gute Nacht