"Falscher" Button Abmahngrund?

[anniekosmetik]

Moin!

Ich habe grade eine Mail bekommen, in der ich auf einen "falschen" Bestellbutton in meinem Shop hingewiesen wurde. Lt Gesetztesänderung (zitat anfang) muss der Kunde vor Abschluss der Bestellung mit einem Button auf seine Zahlungspflicht hingewiesen werden, sonst ist der Vertrag beidseitig nicht rechtsgültig.(zitat ende).

In meinem, Shop ist es aber so, dass die Bestellung noch gar kein Vertrag sein soll, dieser kommt erst durch Zahlungseingang und Lieferung zustande.

Ist das wirklich ein Abmahngrund, MUSS man seine AGB anpassen?

LG Annie

[wildmieze]

Gute Frage, würde mich auch interessieren.
Wir haben letztens in einem anderem Forum über dieses neue "Button-Gesetz" (Zitat: "Sofern die Bestellung über eine Schaltfläche erfolgt, muss die Beschriftung dieser Schaltfläche unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen." - http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloa...ublicationFile ) diskutiert, und sind als Laien erstmal zu dem Schluss gekommen, daß das in unserem Fall (T-Shirt-Shops) nicht greift. Eben aus dem Grund den Du genannt hast: Der Vertrag inkl. Zahlungspflicht kommt nicht mit Abschicken der Bestellung zustande, sondern erst später. Aber wie gesagt, ist ne Laienmeinung - wäre schön, wenn es hier jemand sicherer weiss

EDIT: Öhmm .. ist das Gesetz überhaupt schon durch? .. *kratzamkopp* .. egal, man kann sich ja vorsorglich erkundigen^^

[Thomas]

nee, das Gesetzt ist zwar in planung, aber noch nicht in Kraft ...

da sollte man eher überlegen, den sch*** Abmahner zu verklagen, wegen falscher Abmahnung oder so

[Frangulus]

nee, das Gesetzt ist zwar in planung, aber noch nicht in Kraft ...

da sollte man eher überlegen, den sch*** Abmahner zu verklagen, wegen falscher Abmahnung oder so

Hi,

hier liegt m.E. eindeutig ein Betrugsversuch vor. Deshalb würde ich dazu raten Anzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zu erstatten.
Da gab es schon mal so einen "Verein" der massenweise falsche Abmahnungen versendet hat. Der Initiator hat dann die Feiertage in einem staatlichen Hotel (Checkout nicht möglich) verbracht.

http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/536.html

PS.. Gerade noch gesehen, sie hat ja keine Abmahnung sondern nur einen Hinweis per mail bekommen.

[Frangulus]

diskutiert, und sind als Laien erstmal zu dem Schluss gekommen, daß das in unserem Fall (T-Shirt-Shops) nicht greift.

Das kann man momentan noch nicht sagen, ob es greift oder nicht. So wie es jetzt formuliert ist, muss man den Button im Shop ändern. Aber da das Gesetz noch in den Beratungen steckt, kann es sich auch noch ändern.
So wie ich es verstanden habe, kommt es auch nicht auf den Zeitpunkt des Vertragsabschluss an, sondern auf den der verbindlichen Bestellung durch den Kunden.

[wildmieze]

Hmm .. stimmt schon .. naja, mal abwarten ..

Im Prinzip isses ja ne gute Sache, wenn man an die Abzockseiten denkt, die direkt bei Anmeldung o.ä. Geld verlangen und darauf nur schön dezent im Kleingedruckten hinweisen. Und ich brech mir auch keinen Zacken aus der Krone, wenn ich irgendwelche Shopbuttons ändern muss .. ist halt etwas unschön, so direkt auf dem Button, und ich könnte mir vorstellen, daß es zumindest anfangs auch einige Kunden verwirrt ("Wie, kostet die Bestellung noch was extra?")

[dorintia]

Wer bei mir nicht bezahlt bekommt halt nix. Sind ja ab und an so ein paar Schlaumeier dabei die bestellen und es geht keine Zahlung ein, selbst auf nette Nachfrage ob ich die Bestellung löschen soll reagieren die meisten von denen dann nicht.