Zitat:
Original geschrieben von Gruenschnabel
Hallöle zusammen.
Ich habe schon wieder mal ein paar Fragen.
Was versteht man eigentlich unter "prioritätsälteren Rechte"?
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Hier kommt es meines Wissens auf den Zusammenhang an.
Zitat:
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und was versteht man im Markenrechtlichen Kontext unter "Klassen"?
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Ein Markenname kann immer nur für bestimmte Klassen geschützt werden. Beim Patentamt findest Du Listen mit den einzelnen Klassen und den dazugehörigen Nummern. Das könnte dann bei eine Internetfirma etwa aussehen wie folgt:
Zu schützen sind unter der Marke "xyz" Software, CD Produktionen, Druckerzeugnisse, Musik usw. usw.
Du suchst Dir also innerhalb der Listen beim Patentamt die durch Deine Marke zu schützenden Produkte bzw. Dienstleistungen raus. Diese Sind zu betsimmten Nummern (Klassen) zusammengefasst, so daß Du am Ende drei oder 4 Klassen hast, für die Du schützen kannst.
