[Markenrecht]shark-design patentrechtlcih geschützt?

[wuselmann]

Hai Leute.


Ich glaub's nicht; entweder will mich jemand tierisch druffschicken oder es wird wirklich ernst. Egal was - das ist nicht witzig.

Folgende eMail lag heut' in meinem Postfach:
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Sehr geehrte Damen und Herren

ich möchte Sie darauf hinweisen das der Name Shark Design Patentrechtlich auf meinen Namen geschützt ist.
Ich möchte Sie Bitten diesen Namen nicht weiter zu führen.

mit freundlichen Grüßen

T. P#######
#####@t-online.de
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Was mach ich denn jetzt??? Den Namen möchte ich schon gern behalten.

Kann man sich den Namen denn so einfach schützen und mir dann die Nutzung der entsprechenden Domain untersagen?

Wie verfahre ich jetzt am besten? Einen Anwalt kann ich mir als Student mit dem kleinen Nebenverdienst Firma nicht leisten.
Kann der Mensch mir eine Abmahnung schicken und wenn ja, wie reagiere ich darauf?

Welche Unterlagen müste mir der besagte Herr vorlegen, um sein Anrecht zu beweisen? Was kann ich dagegen tun, ich hab' die Firma jetzt immerhin schon seid fast 2 Jahren unter dem Namen laufen?

Helft mir. Bieeete. So einen Stress kann ich jetzt garnicht gebrauchen.


Holger, der wuselmann

[Weberknecht]

Der Begriff "Shark Design" wurde am 20.3.1999 als Wort-/Bildmarke für die Klasse 42 (insbesondere für Web-Designing, Grafik- und Layouterstellung) beantragt, von einem Herrn Poppendorf aus Hainburg.

Veröffentlicht wurde die widerspruchsfreie Eintragung am 25.11.1999

Wenn du ältere Rechte nachweisen kannst, dann kannst du die Eintragung aber auch nachträglich auf dem Rechtsweg anfechten.

Gruß
Martin

[Billahonk]

Hatte zufällig, mitlerweile gestern auch so ein Teil in meinem Posteingang. Es geht allerdings um den Namen des Kunden, von daher kann es mir relativ egal sein. Interessieren würde mich die Thematik allerdings schon. Wenn man den Namen eingetragen hat, dann habe ich wohl keine Chance den Namen weiterhin zu verwenden, oder?? Ich mein deshalb lässt man sich die Marke ja auch eintragen.

Rock On

[Weberknecht]

Man hat eine Chance, wenn auch eine kleine.

1. Der Markenschutz verfällt, wenn die Marke 5 Jahre lang nicht genutzt wird. Es gibt Regelungen, die beschreiben, was man unter Nutzung zu verstehen hat.

2. Eine eingetragene Marke kann "nichtig" sein, wenn erfolgreich nachgewiesen werden kann, daß eine Schutzwürdigkeit nicht vorliegt. (siehe "Explorer" und "Webspace")

3. Wenn du ältere Rechte in Verbindung mit einer "notorischen Verkehrsgeltung" nachweisen kannst. Auf deutsch, Bekanntheit und längere Nutzung.

Gruß
Martin

[wuselmann]

Jein...

da gibt es verschiedenste rechtliche Bedingungen, wann eine Marke Bestand hat und wann nicht. Aber da ist ein Anwalt von Nöten, wenn man es auf dem Rechtweg durchboxen will.

Bei meiner Sache hilft mir Weberknecht gerade wunderbar weiter.

Habe erstmal eine Mail aufgesetzt, die ich zurückschicke, damit nicht in den nächsten Tagen eine Einstweilige Verfügung eintrudelt.

Das ich keine Markenrecherche gemacht habe bereue ich nun echt - ich kann inzwischen nur jedem empfehlen sowas zu machen!

unter https://dpinfo.dpma.de kann man sich kostenlos registrieren und Markennamen recherchieren.

Nachher geht erstmal meine Mail an Herr P. raus. Hoffe, das wir da eine angenehme Lösung finden.

Ich werde Euch auf dem Laufenden halten.


Holger, der betrübte wuselmann

[doja]

Warum schreibst du Herr P., wir wissen doch eh wie er heist, siehe oben .. :-)

[the0bone]

Und ich kann jedem nur eine Rechtsschutzversicherung empfehlen!!!

Wer hier eine kostenlose Beratung wünscht, kann sich gerne mit mir in Verbindung setzen.

[wuselmann]

Habe gerade mit Herr P. gesprochen und es sieht recht gut aus: ich werde die Markenrechte übernehmen können.

*schweißabwischundfreu*


Holger, der beruhigte wuselmann


PS: kan ich dann eigendlich ein (r) an meinen Namen hängen?

[Weberknecht]

Heya, das freut mich echt irre für dich.

Hattest ja schon ne Menge Zeit und Arbeit investiert.
Ich drück dir weiter feste die Daumen, daß es klappt.

Gruß
Martin, fast himmelhoch jauchzend

[TobiasKa]

Danke für dein angebot the0bone!!

Ich nehms gleich mal in anspruch:

Wieviel zahlt man denn für ne rechtsschutzversicherung im Monat/oder Jahr?
Wa übernimm die alles für Fälle.
Hast du erfahrungen mit anbietern?

[wuselmann]

Basierend auf den über ICQ kommunizierten Fakten zu diesem Thema haben Weberknecht und meine Wenigkeit eine kleine Zusammenfassung zu dem Thema Markenrecht geschrieben.. naja. Ich habe viel gefragt und Weberknecht hat viel geschrieben.

Aba wichtig ist ja, was hinten raus kommt

Also: hier unser gesameltes Wissen.

Unbedingt reinschauen.. DU könntest der nächste sein!


Holger, der wuselmann

[wuselmann]

So... habe gerade beim DPMA angerufen und bin nun um einiges schlauer:

Eine Ummeldung der Marke ist formlos und vor allem kostenlos möglich.
Es muß nur eine (einseitige) Zustimmung des bisherigen Markeninhabers vorliegen.

Dann werde ich mich die Tage mal dranmachen und das regeln.

Weiter Infos, die ich ncoh erhalten habe werden in den Tut-Thread von weberknecht und mir mit einfließen.


So long, bis dann dann - ich muß weg.

der wuselmann

[Stuck Mojo]

...kostenlos? Aber doch nur die Ummeldung, oder? Der Herr P. will doch bestimmt Kohle sehen, oder etwa nicht?

Gruss Jan

[Weberknecht]

wenn ich das richtig mitbekommen habe, dann muß wuselmann dem Herrn P. nur einen Teilbetrag der ehemaligen Anmeldekosten bezahlen. Die Hälfte oder so. Da kann ich nur sagen "Schwein gehabt" und "Hut ab vor Herrn P.".

Gruß
Martin

[Stuck Mojo]

oui... aber, wenn das so ist... warum zur Hölle mahnt er ihn zuerst per Mail ab... komische Sache... Aber gut so für Wuselmann... normalerweise denkt man doch einer, der sich solche Namen sichert und dann noch abmahnt macht es des Geldes wegen...

...war das eigentlich eine Art Abmahnung, oder nur ein kleiner Hinweis?