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Alt 03.03.2004, 14:27   #1
TP-Junior
 
Registriert seit: Jan 2003
Ort: Lotte
janni01 macht alles soweit korrekt

Kennt sich jemand im Patentrecht aus?


Hallo allesamt.

Ich habe da eine Frage bezüglich eines US-Patents.

Ich wüßte gerne, in wie weit ein in den USA angemeldetes Patent hier Gültigkeit hat. Konkret geht es um das folgende Patent:

Software-Patent

Der Hersteller dieser Software entwickelt diese nicht wirklich weiter und wir haben es auch nicht geschaft, ihn davon zu überzeugen, dass ein paar Ergänzungen, die wir ihm sogar kostenlos zu Verfügung gestellt hätten, eine absolute Bereicherung für das Tool wären.

Nunja...da wir gut sind, können wir auch das gesamte Tool nachbauen. Die Frage ist nur, ob wir damit dann geltendes Recht wegen dem Patent verletzen würden..

Vielleicht können wir das hier ja ein wenig diskutieren?`

Liebe Grüße

Jan
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janni01 ist offline   Mit Zitat antworten


Alt 05.03.2004, 00:47   #2
TP-Veteran
 
Benutzerbild von ::..Thomas..::
 
Registriert seit: May 2001
::..Thomas..:: macht sich hier sehr viel Mühe
Hallo Jan,

ehrliche Antwort?

Diese Frage überschreitet leider völlig das, was wir hier erbringen können und dürfen. Da hilft nur noch der PA. Neben vielen anderen Rechtsgebieten ist das Patenrecht ein RG, das man mal nicht so locker in zwei Sätzen, vielleicht auch drei abhandelt.

Gruß Thomas
::..Thomas..:: ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2004, 08:05   #3
TP-Junior
 
Registriert seit: Jan 2003
Ort: Lotte
janni01 macht alles soweit korrekt

@ Thomas


Hi Thomas,

danke für die Antwort.
Icvh habe mir das schon gedacht und nur gehofft, dass jemand schon Erfahrung auf diesem Gebiet gesammelt hatte. Ich habe mittlerweile Kontakt mit einem Patentanwalt aufgenommen. Mal schaun was draus wird...

Liebe Grüße

Jan
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janni01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2004, 09:31   #4
TP-Senior
 
Registriert seit: Jan 2004
Ort: Holzwickede
buzzbomb macht alles soweit korrekt
hi,
soweit ich weiss kommt es darauf an für welche länder das patent angemeldet ist.

du kannst ein patent zb. nur für deutschland bekommen oder europaweit und natürlich weltweit.

mach dich am besten mal hier schlau:
http://www.dpma.de/

mfg
__________________
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buzzbomb ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2004, 08:09   #5
TP-Junior
 
Registriert seit: Jan 2003
Ort: Lotte
janni01 macht alles soweit korrekt

Ja...


Die Seite ist mir natürlich bekannt.
Trotzdem besten Dank für den Ratschlag.
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janni01 ist offline   Mit Zitat antworten
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