Markenrecht - verklagen oder was?

[newx]

Hallo liebe TP'ler,

habe mal einen Beitrag aus meinem Forum, den ich gerade selbst geschrieben habe auch mal hier reingestellt.
Hoffe ich bin hier richtig ansonsten verschieben ins OT

Greetz NewX

endlich ist mal wieder was lustiges passiert - endlich mal was worüber ich herzlich lachen konnte!

Ich will euch das hier mal in seiner ganzen Pracht vorstellen, damit vielleicht der ein oder andere von euch auch was zu lachen hat.

Aber der Reihe nach:
(die Bilder brauchen unter Umständen ne Sekunde bis sie geladen sind - aber es lohnt sich zu warten)

Also, wir bekamen vor einigen Tagen diesen Brief - Antje hat sich erstmal richtig erschreckt - aber lest selbst:





Also, jeder der halbwegs Grips hat und sich diesen Brief durchliest muss ja wohl schon lachen - oder?



Wie dem auch sei, hat der nette Mensch der diesen Brief geschrieben hat an alles gedacht und natürlich sofort den passenden Vertrag dazu gelegt.
Eben alles einfach und unkompliziert halten:






600 € im Jahr



Wäre ungefähr genau so, als wenn ein Autohaus sich nicht mehr Autohaus nennen dürfte :doof:

Nun ja - hoffte der Verfasser des o.g. Briefes doch wohl auf eine kleine Nebeneinkunft.
Leider ist es mir nicht gelungen herrauszufinden, ob es sich um einen Friseur oder sogar Friseursalon handelt, oder ob es einfach jemand ist, der sich den Namen hat sichern lassen?!
Fest steht jedoch, das dieser Jemand eintweder keinen Meister hat oder aber wenn er den Meister hat, dann hat er im Unterricht wohl sehr schlecht aufgepasst - denn sowas habe ich dort mitgelernt?!

Tja, auf jeden Fall muss es ihm wohl ein ganz schlauer Mensch gesagt haben, das mit solchen Schreiben nicht wirklich so gut ist Geld zu verdienen - noch dazu wenn man sich über die Rechte nicht so richtig im klaren ist :thumbsup:

So bekamen wir nun gestern diesen Brief:




Nun ja, späte Einsicht ist besser als keine Einsicht
Vielleicht aber wollte sich der junge Mann auch nur einen Volkshochschulkurs "Grammatik & Rechtschreibung" finanzieren ... ?!

Zu solchen und solch ähnlichen Briefen gibt das Deutsches Patent- und Markenamt folgende Warnung herraus:

Deutsches Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor unseriösen Geschäftspraktiken privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. So gingen in den vergangenen Wochen beim Deutschen Patent- und Markenamt verstärkt Anfragen und Beschwerden von Anmeldern ein, die von privaten Unternehmen amtlich anmutende Zahlungsaufforderungen erhalten haben. Es ist anzunehmen, dass sich bereits zahlreiche Anmelder täuschen ließen und den geforderten Betrag überwiesen haben.

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass amtliche Gebühren, die im Zusammenhang mit einer Anmeldung oder einem Schutzrecht anfallen, ausschließlich vom Deutschen Patent- und Markenamt erhoben werden. Zahlungsaufforderungen von anderen Absendern haben nichts mit Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt zu tun und begründen keine Zahlungsverpflichtung gegenüber privaten Unternehmen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in diesem Zusammenhang bereits Strafanzeige gegen mehrere solcher Unternehmen gestellt.

Die von den privaten Unternehmen versandten Zahlungsaufforderungen stellen Beträge bis zu 700,- EUR "in Rechnung". Die Anschreiben sind so gestaltet, dass die Empfänger davon ausgehen können, sie seien zur Zahlung des ausgewiesenen Betrags verpflichtet. Die Schreiben enthalten detaillierte Angaben wie das Aktenzeichen, den Anmeldetag und den Veröffentlichungstag. Zum Teil werden den Schreiben Ausdrucke aus dem amtlichen Marken-, Geschmacksmuster- bzw. Patentblatt beigefügt. So entsteht beim Empfänger, der mit dem Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt nicht vertraut ist, der Eindruck, es handele sich bei dem Schreiben um eine amtliche Zahlungsaufforderung.

Hoffe diese kleine Geschichte hat Euch genauso erheitert wie mich


Th.B

[Nina]

Die Rechtschreibung ist wahrhaftig faszinierend

[2-Signs]

köstlich