Ergänzungen zur FAQ: Widerrufs- und Rückgaberecht (Online-Shops & Ebay)

[OBI-Wahn]

Dies ist eine sehr spezielle Frage.

Im Zweifel sind die Regelungen der §§ 312 ff. BGB eher abschließend - insbesondere der Katalog des § 312d IV BGB. Daher wird es meiner Meinung nicht unter diesen fallen, wenn du Software online verschickst...

[renchen2000]

Bin ich jetzt aber geschockt... Habe letztens mit einem Anwalt über dieses Thema gesprochen...

Vielleicht hab ich das hier nur ein wenig missverstanden, deshalb meine Frage/Erläuterung:

Ich bin unternehmer und führe einen Online Shop. Meine Preise bewegen sich zwischen 20 und 90 €. Nun bestellt Kunde x etwas , es wird kostenlos geliefert, ihm passt es dann doch nicht ( das Bestellte) und sendet es zurück ( ohne Grund) und ich bin dann berpflichtet, bei einem wert über 40€ die Rückportokosten zu tragen?

MfG

[OBI-Wahn]

Korrekt zusammengefasst...

[ebusiness]

Bei einem Warenwert unter 40,- Euro kannst du vom Endverbraucher eine Kostenerstattung verlangen... alles was darüber hinaus geht, hat IMMER der Shopbetreiber / Versandhändler zu tragen.

Die Informationen betreffen hier den Vetrieb von Waren an Endverbraucher (B2C).

Alles zu den Themen:
1. Widerrufsrecht (Rückgaberecht ist etwas anderes!) BGB § 312d u. § 356 BGB sowie § 357 u. § 357 II BGB
2. Datenschutzerklärung
- Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
- Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
3. AGB (Information soweit es erlaubt ist!)
4. Preisangabeverordnung (PAngV §§ 2, 4, 9)
5. Bilder & Grafiken im Onlineshop (Urheberrecht [UrhG])
6. Bestellvorgang: BGB § 312e Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

[robik]

Hallo, HELP ME

Vor 1Woche hane ich eine Software bestellt gemäss AGB habe ich ein Wiederrufsrecht von 14 Tagen.

(6. Wiederufsrecht
Gemäß §312 Fernabsatzgesetz haben Sie ein Wiederrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. Handelt es sich um postalisch zugesendete Software, so erlischt das Wiederrufsrecht mit dem Zeitpunkt, zu dem diese entsiegelt wurde. Wurde die Software per Email versandt und/oder auf einem Webserver bereitgestellt, so gilt die Software zum Zeitpunkt der ersten Installation/ des ersten Nutzens als entsiegelt)

Habe meine Wiederrufung der Firma mitgeteilt, sie antworten es sei nicht mehr möglich da ich die Software bereits installiert habe und gemäss AGB erlischt das Widerrufsrecht ab diesem Zeitpunkt.
Aber ich musste ja die Sotware test, habe keine Ahnung was ich jetzt noch machen kann.
Für eine Antwort währe ich dankbar.
Mfg Robert

[dorintia]

Zitat von robik

Aber ich musste ja die Sotware test, habe keine Ahnung was ich jetzt noch machen kann.

Nee, testen ist nicht - wurde ja ausgeschlossen - und somit kannst du nix machen.