Hallo
das Ganze ist eine etwas lange und verqueere Geschichte.
Ich besitze seit dem 22.06.2000 die Domain lall.de (Name geändert!!) (diesen Namen oder die Marke war
nie im Internet vertreten).
Mehrmals hab ich Angebote von einem (nennen wir ihn mal) Jan bekommen. Er war sehr interssiert die
Domain abzukaufen und bot mir sogar 2000€, doch ich lehnte ab. Das war Januar 2004 und damals ging
alles noch über das "du". Ich bemerkte, dass er sich die Domain lall.com und alle anderen "lall" Domains
kaufte, also "fehlte" ihm nur noch meine *.de Domain.
Im Dezember 2004 schrieb er mir nochmals eine email, doch diesmal als lall.mediendesign mit einem KK
Antrag und der Aufforderung sofort die Domain an ihn ohne einen Gegenpreis zu übergeben. Er drohte mir
mit einem Anwalt und eine Menge Geld, welches ich für das Verfahren bezahlen müsse.
Wir schrieben so hin und her und irgendwann war stille, kein Anwalt. Übrigens hat er an sich selbst eine
anonyme email geschrieben, die er vor Gericht benutzen wolle, indem ich ihn angeblich beschimpfe.
Ich kannte jmd. der einen ähnlichen Fall hatte und sehr gut reden kann, das war mein Glück.
Vor kurzem mailte mir ein Mann und fragte, ob ich für seine Firma (Partyservice) eine HP machen könnte.
Ich ahnte schon, wer das sein könnte, doch meine Eltern meinten, ich soll es bejahen, weil es vielleicht
wirklich ein gutes Angebot sein könnte. Schliesslich bin ich noch Schülerin und brauche das Geld
(Bin
aber Volljährig.)
Gesagt getan, doch leider auch richtig geahnt. Denn einige Tage später meldete sich der Herr Jan als
lall.mediendesign, welcher behauptet, dass der Mensch, der bei mir nachgefragt ihm alles erzählt hätte und
ihm auch alle emails von uns geschickt hat.
Der Herr Jan schreibt also an mich und unterstellt mir damit, dass ich unter dem Namen lall auch
mediendesign "unter der Hand" betreibe. (Wieder einmal möchte der Herr Jan mit Angst einjagen, weil ich
ja noch eine Schülerin bin und er immernoch nicht die Domain von mir hat)
Frage: Was nun?
Ich bin mir ziemlich sicher, dass er den Namen lall von mir geklaut hat. Der Herr Jan arbeitete früher - wie
ich herausgefunden habe- bei einer anderen Firma die einen anderen Namen hatte, aber die neue lall
Domain. Die Firma, in der er arbeitet existiert noch und beschäftigt sich mit Werbeanzeigen usw. "lall"
befindet sich im selben Gebäude und ist nun als mediendesign tätig.
Erst im Januar 2005 hat er die Marke lall angemeldet.
Seine Domain lall.com besteht zwar seit dem Jahr 2001, aber immernoch später als meine *.de Domain.
Ich habe auf der Webseite des Patentamt mal gelesen, dass man einen Löschungsantrag (300€)
beantragen kann, wenn der Auftraggeber böswillig war. Dies kann ich ja mittlerweile behaupten, allerdings
wäre es wieder sehr teuer für mich und ob ich das ganze gewinne steht ja auch in den Sternen.
Code:
3. Jemand ist der Meinung, der Markeninhaber sei bei der Anmeldung bösgläubig gewesen.
In diesem Fall kann er ebenfalls einen gebührenpflichtigen Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und
Markenamt stellen und geltend machen, dass die Marke wegen Bösgläubigkeit des Anmelders zu löschen
sei (§ 54 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 Nr. 4 Markengesetz).
Verfahren: Wird die Löschung nach §§ 50, 54 Markengesetz beantragt und die Löschungsgebühr bezahlt,
so unterrichtet das Amt den Inhaber hierüber. Widerspricht er der Löschung nicht innerhalb von zwei
Monaten nach Zustellung der Mitteilung, so wird die Eintragung gelöscht. Widerspricht er der Löschung, so
wird das Löschungsverfahren durchgeführt.
Was würdet ihr machen??
Rechtsberatung können und dürfen wir hier nicht leisten, und genau diese, so scheint mir, wäre in Deinem - recht komplizierten Fall - wohl vonnöten.
