Abmahnung wegen nicht Barrierefrei möglich?

[taco]

Hallo an euch,

ein kleine Frage.

Ich wohne in einer recht kleinen Stadt. Nun wurde ich von einem Mitglied des Stadtrates gefragt, ob es passieren kann, dass die Kommune wegen Ihres nicht barriefreien Internetauftrittes abgemahnt werden kann?

Ich habe mich hierzu mal belesen und eigentlich verstehe ich die Verordnung http://www.einfach-fuer-alle.de/artikel/bitv/
und das dazugehörige Gesetz (§ 11 Abs. 1 Satz 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) so, dass alle öffentlichen Anbieter, also auch Kommunen, dazu verpflichtet sind, Ihre Inhalte barriefrei anzubieten.

Also was meint Ihr, schonmal was gehört, dass die eine oder andere Kommune, oder auch Stadtwerke abgemahnt wurden? Das wäre ja fatal, weil ich behaupte, die meisten haben keine barriefreien Inhalte.

Danke.

[the_geeko]

Jetzt wo du es sagst könnte man einen Anwalt auf deine URL http://www.info-quedlinburg.de/ aufmerksam machen und er säckelt zeimlich viel Kohle ein. So ca. 1000 - 1500 Euro nehmen diese Halsabschneider für eine Abmahnung.

Viel Glück

[taco]

Wieso, was hat denn diese Seite damit zu tun. Die ist ja privat, verstehe ich nicht.

[spl]

So weit ich weiß gibt es übergangsfristen die jetzt für bundesebene auslaufen, den ländern und den Kummunen aber noch etwas Zeit geben.
Abmahnen kann nur ein Mitbewerber (?) -> würde bedeuten, nur eine andere Stadt könnte das.
Jetzt ist aber die Frage, ob eine Klage dageben möglich ist und auf welchem Weg.

Da nur so ohne Gewähr und als Gedankenanstoß. Ich kenne der VO nicht genau und kann daher nichts genaueres sagen.