Kündigungsfrist bei DL-Verträgen mit Ergänzungsverträgen ???

[tempa]

Hallo zusammen,

ich will aus einem Dienstleistungsvertrag raus und frage mich ob das Inkrafttreten des Ursprungsvertrages oder das des Ergängungsvertrages?

Hmmmm tempa

[TheBrainer]

Vielleicht soltest du mal deine Frae zu ende formulieren, denn wie mir scheint fehlt da was.

[tempa]

Moin

der Dienstleistungsvertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr.
Der Ergänzungsvertrag regelt Änderungen in Art, Umfang und Vergütung.

Der Ergänzungsvertrag ist nicht eigenständig, verändert aber den Ursprungsvertrag. Kündigung drei Monate vor Vertragsablauf.

Wann aber ist das Jahr um ... ein Jahr ab inkrafttreten des Ergänzungsvertrages oder jeweils ein Jahr nach inkrafttreten des Ursprungvertrages ...

hmmmm? tempa

[::..Thomas..::]

Hallo,

ist das ein Dienstleistungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB?

Oder ein anderer Vertrag im Sinne des BGB, der vielleicht fälschlicherweise unter den 611 subsumiert wird?

Ist es ein Dienstleistungsvertrag, dem evt. besondere Rechtsvorschriften zugrunde liegen (Beispiel Telekommunikation)?

Was sagen die AGB? Sind diese überhaupt wirksam?

Ist die stillschweigende Verlängerung überhaupt zulässig ... ?

usw ... usw ...

So wie mir das hier aussieht, ist das aufgrund einer eventuellen Komplexität eher ein Fall für den RA ...


Darüber hinaus könnte diese Frage zu einer Antwort führen, die denjenigen, der sie beantwortet schnell in den Bereich eines Verstosses gegen das Rechtsberatungsgesetz bringt. Auch das ist ein beliebter Tummelplatz für berechtigte Abmahnungen ...

MasterL


Ich bekomme seit einiger Zeit von mir völlig unbekannten Leuten E-Mails, in recht eindeutigem Stil, die ich immer lediglich mit einem Verweis auf das Rechtsberatungsgesetz beantworte ....

[tempa]

Moin MasterL,

ach die Antwort war schon klasse. Manchmal muss man die Fragen kennen und was simple und unkompliziert schien wird zu einem komplexen Konstrukt.

Ich hatte den konkreten Fall schon relativiert um ihn forentauglich und allgemein verwertbar zu machen. Ich würde Mal sagen mit Deinem Beitrag ist immerhin eine Sensibilisierung für das Thema erwachsen, denn ich hatte es bis zur Kündigung des konkreten Falles noch nie überdacht und wäre selbst wohl in so manche Falle getappt. Ich werde daher zukünftig bei Dienstleistungsverträge achtsamer sein und der eine oder andere hier auch.

Das ist dich schon was, oder?

Gruß tempa