Patentanmeldung

ArneE · 25.11.2002, 17:38

Hallo,

ich habe vor kurzem einen Link zu diesem Forum gesehen und bin total begeistert von den Beiträgen - vor allem im "Traum_Start".

Ich habe auch prompt eine Frage: Wie lange dauert es, bis ein Patent beim DPMA angemeldet ist? Gibt es da Unterschiede?

Gleich vorweg: Ich selber möchte derzeit kein Patent anmelden - mich hat ein Bekannter gefragt und da dachte ich mir, dass ich hier bestimmt eine Antwort bekäme.

Vielen Dank im Voraus,

Batwoman · 25.11.2002, 17:45

Etwa zwischen drei und neun Monaten (eine Ablehnung kann ebenso lange dauern .. ). Man sollte also etas Geduld mitbringen.

Von schnelleren Verfahren habe ich bisher nichts geht ...

Poty · 25.11.2002, 17:45

Hallo und willkommen im TP!

Ganz einfach: findet man unter http://www.patentamt.de/

Konkret:

>> http://www.dpma.de/infos/faq/faqp.html#pat4

Greetz........

ArneE · 25.11.2002, 18:22

Hallo,

vielen Dank für die raschen Antworten ...

Was in diesem Zusammenhang noch sehr wissenswert ist: Wie lange bleibt ein Patent nach der Anmeldung gültig? Wann läuft es aus? Gibt es da "unterschiedliche Patente"?

Poty · 25.11.2002, 18:43

Das steht alles verbindlich auf der Seite

>> http://www.patentamt.de/

Musst du dir mal die FAQs durchlesen.

ArneE · 25.11.2002, 19:18

Hallo,

dort habe ich in diesem Zusammenhang nur etwas über die Dauer von Geschmacksmustern & Marken gefunden (http://www.dpma.de/infos/faq/faqs.html#gsm5) ....

Bei Geschmacksmustern: max. 20 Jahre
Bei Marken: Unendlich

Zitat:

Die Schutzdauer beträgt zunächst 10 Jahre. Sie kann unbegrenzt um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.

Und wie sieht das ganze bei Patenten aus ??