[Markenname] doppelt möglich ?

[achimer]

Hallo,

ich war eben bei der dpma gesehen das der wunschname für ein baldiges projekt bereits markenrechtlich "eingetragen" ist. allerdings produziert eine fabrik unter dem namen wohl eine brot ... darf ich nun den selben namen für eine internet-community verwenden ? es handelt sich hierbei um "achimer" ... ich wollte dort ein portal für die stadt achim einrichten.

christian

[wuselmann]

Ja. Du darfst.

Geht mir leider derzeit auch so, das jemand aus Hamburg eine Marke auf meinen Firmannamen angemeldet hat um Bekleidung zu vertreiben
Aber so lange sich die Klassen, auf die die Marke angemeldet ist, nicht mit Deinen überschneiden ist das - leider oder zum Glück - so rechtens.


der wuselmann

[achimer]

Original geschrieben von wuselmann
Ja. Du darfst.

Geht mir leider derzeit auch so, das jemand aus Hamburg eine Marke auf meinen Firmannamen angemeldet hat um Bekleidung zu vertreiben
Aber so lange sich die Klassen, auf die die Marke angemeldet ist, nicht mit Deinen überschneiden ist das - leider oder zum Glück - so rechtens.


der wuselmann

danke für deine schnelle antwort. da bin ich ja beruhigt, ich hätte mit sicherheit nichts zu befürchten, aber auf nummer sicher möchte ich natürlich schon gehen. das jemand den selben markennamen sichert und damit ein anderes produkt betreibt finde ich allerdings nicht so schlimm, die verkaufen bort, ich eine community

christian

[Thomas]

das kann aber durchaus zu Problemen führen

Beispiel: die TAZ, deren Logo ist seit 25 Jahren diese "tazze", leider nicht markenrechtlich geschützt, hat die TAZ damals verpennt.


Mittlerweile hat die Fa. Jack Wolfskin genau diese "tazze" als Logo und hat sie sich schützen lassen.

Zu allem Überfluss dann auch noch die TAZ verklagt ...

Die TAZ wurde im Urteil dann dazu verpflichtet, in "unmittelbarer Nähe zum Logo (die "tazze") immer den Schriftzug "die tageszeitung" zu schreiben. Nur unter dieser Bedingung durfte sie ihr Logo weiter benutzen - obwohl eine Tageszeitung und ein Hersteller von Outdoor-Artikeln ja eigentlich kaum zu verwechseln sind

Später hat Jack Wolfskin dann wieder gegen die TAZ geklagt, und erfolgreich durchgesetzt, dass die TAZ auf bestimmten Artikeln ihres Shops das Logo auch nicht verwenden darf

scheint mit dem Markenrecht also immer noch viele interpretationsfähige Details zu geben ...

[::..Thomas..::]

Original geschrieben von wuselmann
Ja. Du darfst.

Geht mir leider derzeit auch so, das jemand aus Hamburg eine Marke auf meinen Firmannamen angemeldet hat um Bekleidung zu vertreiben
Aber so lange sich die Klassen, auf die die Marke angemeldet ist, nicht mit Deinen überschneiden ist das - leider oder zum Glück - so rechtens.

Hallo,

ich kenne mich im Markenrecht ja nun nicht so aus .... aber ob ich das so locker mit einem "Ja" beantworten würde ... weiß ja nicht. Da fehlte mir dann schon der "Mut" zu, das so einfach zu behaupten - nicht umsonst ist das Markenrecht nicht ganz einfach.

Das Argument mit den Klassen hat ja sehr viel für sich. Aber:

Wenn ich jetzt mal eine "andere Baustelle" heranziehe und zwar Rechtsprechung zum Namensrecht, glaube ich nicht das das so einfach ist. Im von w. genannten Fall kann es durchaus so sein, das der Markeninhaber sehr tolerant ist. Aber bei "achimer" ? Es handelt sich dabei m. E. um eine Marke, die mit Sicherheit einem Großteil der Bevölkerung bekannt ist, zumindestens im weiterem norddeutschem Raum. Der "typische Inetuser" verbindet mit "achimer" vielleicht eher die Brotmarke und nicht die Stadt bzw. deren Bewohner. (wobei dieses "Namensrecht" Bewohner von Achim auch eine gewisse Wirkung haben mag.) Wenn ein solcher User in einer Suchmaschine "achimer" sieht oder sucht, erwartet er mehrheitlich infos über das Brot. Du würdest, zwar mit einem gewissem regionalem Bezug, der das ganze noch komplizierter macht und das zeigt ja schon Deine Argumentation im Vorfeld, auch zumindestens zu Teilen den Bekanntheitsgrad der Marke "Achimer" für Dein Projekt nutzen wollen (so ähnlich würde mit Sicherheit der Markeninhaber argumentieren). Ob das tolerabel ist ....?

Da gibt es nur zwei Wege, entweder Du informierst Dich weiter und weckst "schlafende Hunde" - oder Du läßt die Hunde schlafen .... unweigerlich muß ich da z.B. an "michaelschumacher.de" denken - das ging glaube ich auch den Bach runter. Zumindestens namensrechtlich oder vielleicht auch markenrechtlich, falls "schumi" ne Marke ist ( sofern ein reiner Name eine Marke sein kann ...? )

Gruß
Thomas

[wuselmann]

Ja ok.

Hatte bei der Antwort eine >>Wort-/Bildmarke<< im Hinterkopf, bei der IMHO verschiedene (WB)Marken mit dem selben Textinhalt aber unterschiedlichen Logo existieren dürfen solange wie gesagt die Klassen sich nicht überschneiden.

Sobald der Bildbestandteil ähnlich ist kann man da natürlich was machen und Widerspruch einlegen. Aber gerade Ähnlichkeiten versucht man ja zu vermeiden um ein einzigartiges Logo zu haben.

Bei reinen Marken ohne Bildbestandteil wird es schwieriger. Ist hier kein oder nur noch ein geringer Unterschied zwischen zwei Marken ist ein Widerspruch oder Ablehnung vorprogrammiert.


der wuselmann