Eben langts: Mietvertrag, Lizenzvertrag oder Supportvertrag?

[humrattle]

Hallo!

erst einmal ein dickes Lob an die Betreiber dieser Page und
des Forums! Sehr gute Arbeit die ihr hier leistet. Hat mir
viel gebracht, gerade in Bezug auf die rechtlichen Aspekte
einer Existenzgründung.

Ich habe ein Fehler begangen, welchen wohl auch andere
schon begangen haben. Ich habe mich, zu Beginn meiner Selbständigkeit
breitschlagen lassen, an einem Projekt unentgeltlich mit zu
arbeiten, aber mit der Aussicht auf Beteiligung (haha, ich sollte Lotto spielen).
Jedoch arbeitet, ausser mir, niemand so richtig daran. Es wird nur
gelabert und es kommt einfach nichts rüber, es sei denn
ich initiere oder mache es.

Solche Mitmenschen haben bestimmt schon einige von Euch kennen
gelernt. Da kommen keine Infos, Texte, etc. Dokus werden nicht
geschrieben oder gelesen, Ideen nie aufgezeichnet.
Alles läuft unstrukturiert, niemand für irgendwas zuständig,
Bereitschaft dazu zu lernen gibt es nicht, jedoch einen Kicker...
"Serienbrief...kann ich nicht, musst du mal machen!"

Jeden Tag ist etwas was vorher sensationell war, in irgendeiner Weise widerrufen,
nach dem Motto,"das kann man ja eben schnell ändern (lassen!)", "oder machen wir später...", "Wir müssten mal...",
"habe ich doch gesagt!"

Nur, mit "Wir" bin meist ich gemeint, bzw. fühle ich mich gemeint
weil sonst gar nichts läuft und ich keine Lust habe ein Jahr
Entwicklungsarbeit einfach weg zu werfen.

Jetzt reicht es mir und ich werde meine Aussicht auf Beteiligung
gerne abgeben und habe vor, das Geleistete (selbstentwickelte
Portalsoftware) an diese zu vermieten, jedoch mit einer
Umsatzbeteiligung (falls je etwas kommt) und Mindestmietpreis
pro Monat.

Ich denke, dass das für mich der einzige Weg sein wird, irgendwie
Geld zu sehen oder diese anzuspornen, mal etwas zu tun.

Ich suche nun konkret einen Software/Portal-Mietvertrag, eine
Vorlage oder einfach nur Tipps. Eine Vorlage wäre praktisch,
jedoch eine, wo ich auf der sicheren Seite bin ohne mich dabei
zu sehr zu knebeln. Konkret geht es um ca 200 bis 300.- EUR im Monat
(lachhaft für die Prognosen die erstellt wurden, nur muss man die
erst einmal erreichen!) und ihr versteht sicher, dass ich mich nicht
selbst in meinem Lizenzvertrag knebeln will. Nach dem Motto,
wenn was kaputt geht (Hardware/Software Bug) muss ich nicht haften/
Ausfall zahlen oder Sonstiges. Ich will niemanden verarschen,
nur sicher gehen.

Ansonsten bin ich darüber hinaus gerne bereit einfach mal
über "Auftraggeber" zu philosophieren.

Schönen Tag noch!

Gruß
HR

[OBI-Wahn]

Im deutschen Vertragsrecht herrscht grundsätzlich Vertragsfreiheit (Privatautonomie), sodass du in den Vertrag reinschreiben kannst, was du willst.

Bei deinem Vertrag handelt es sich um einen gemischtypischen Vertrag, der Elemente aus den bereits von dir genannten Vertragsformen beinhaltet. Also musst du bezüglich dieser Elemente auch nach Vertragsvorlagen aus dem jeweiligen Bereich schauen und dann die gewünschten Passagen übernehmen.

Alles was darüber hinaus geregelt werden soll, musst du dir dann selbst aus den Finger saugen, was aber ja nicht so schwer sein sollte, wenn man weiß, was man will...

Beachte aber, dass es sich bei aus Musterverträgen übernommenen Regelungen um AGB-Regelungen handelt und daher diese der Inhalts- und Einbeziehungskontrolle der §§ 305 ff. BGB standhalten müssen.

Nun noch was praktisches:

Für Webdesigner & Co. spezifizierte Vertragstexte findest du unter http://www.vertragstexte.de.

Weitere Vertragsmuster bietet kostenlos die IHK (zB IHK Frankfurt) und kostenpflichtig Redmark

P.S.: Habt ihr keinen Gesellschaftsvertrag, in dem die einzelnen Leistungen deiner Partner festgelegt sind?

[humrattle]

Hallo!

Danke für die echt hilfreichen Links!

P.S.: Habt ihr keinen Gesellschaftsvertrag, in dem die einzelnen Leistungen deiner Partner festgelegt sind?

Nein, leider nicht. Ich habe eben auch telefoniert, und man sagte mir, ob ich sicher sei und das ich es später vielleicht bereuen würde (wenn der Rubel rollt...). Nur kann ich mit rubel hier nix anfangen

Gruß
HR

[OBI-Wahn]

Wenn ihr noch keinen habt, dann könnt ihr ja einen auch noch nachträglich aufsetzen.

Denn ihr seid ja eh schon zwangsläufig eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), also könnt ihr gleich einen Gesellschaftsvertrag mit den nötigen Regelungen abschließen.

Am besten gleich die Aufgabenbereiche und eventuelle Dienstleistungen als Einlage (genauer: Beitrag) der einzelnen Gesellschafter schriftlich in diesem fixieren, dann sind diese theoretisch einklagbar...

[humrattle]

Wenn ihr noch keinen habt, dann könnt ihr ja einen auch noch nachträglich aufsetzen.

Eigentlich will ich das gar nicht mehr. Ich möchte einfach einen Software-Miet und Wartungsvertrag abschliessen wo ich monatlich einen Mindestmietzins bekomme und je nach zusätzlichem Aufwand, weitere Diensleitungen übernehme (wie zB E-Mail Support oder ander DV-technischen Arbeiten)

Könnte allerdings dann als Scheinselbständigkeit gesehen werden wenn ich nicht mehr Kunden beischaffe (ist mein Zweiter Kunde und der könnte viel Zeit in Anspruch nehmen).

Könnte ich denn in den Gesellschaftervertrag meine Tätigkeit als Support-Heini beschreiben, mich aber von allen Rechten und Pflichten der GbR ausnehmen und zusätlich Geld von den anderen, untätigen, Gesellschaftern verlangen? Sozusagen stiller Gesellschafter mit Funktion und Honorar?

HR

HR