Firmenname püfen?

screamfine · 02.07.2004, 16:16

Hallo zusammen!

Ich sitze grade da und versuch mir nen bezeichnenden Firmennamen zu überlegen. Noch ist mir nichts eingefallen ... erm... als Einzelunternehmer muss mein Firmenname ja so sein:

zum Beispiel: Hans Mustermann Websolutions

korrekt?

So und wie kann ich nun herrausfinden
a.) ... ob es schon eine Firma gibt, die diesen Namen trägt?
b.) ... ob ich diesen Firmennamen nutzen darf?

UND noch was:

c.) darf ich auf Rechnungen etc. auch so meinen Firmennamen schreiben / angeben:

Websolutions
Inh. Hans Mustermann
blablaweg 12

OBI-Wahn · 02.07.2004, 16:24

Zum Thema Phantasiename und "Inhaber" auf Geschäftspapieren lies dir mal diesen Thread durch:

http://www.traum-projekt.com/forum/s...=Phantasiename

Ansonsten musst du bei Unternehmensnamen zwischen zweien aufpassen:

1. Die sog. Firma eines Unternehmens (= Unternehmensbezeichnung) ist handelsrechtlich geschützt (§§ 19 ff. HGB). Die Unternehmen, die Firmenschutz genießen, stehen im Handelsregister. Da es aber kein zentrales Handelsregister gibt, wirst du dich an einen Anwalt wenden müssen, der Zugriff auf eine Deutschlandweite Datenbank hat.

2. Sonstige Unternehmensnamen sind generell nicht geschützt. Da hilft nur Google. Ich denke aber, die firmenrechtlichen Grundsätze dürften hier auch gelten.

3. Deine Unternehmensbezeichnung darf natürlich keine eingetragene Marke sein.

4. Dein Name und deine Tätigkeitsbezeichnung hinten (oder vorne) dran sollte immer gehen, es sei denn, ein Namensvetter von dir macht genau das gleiche...

Wolfgang G · 02.07.2004, 16:29

Zitat:

Zitat von screamfine

[...] zum Beispiel: Hans Mustermann Websolutions
korrekt?

Auch Einzelunternehmen dürfen Phantasienamen haben, jedoch muss zusätzlich der Realname genannt werden.
Z.B.

SUPIDUPI Websolutions
Hans Mustermann.

Zitat:

Zitat von screamfine

So und wie kann ich nun herrausfinden
a.) ... ob es schon eine Firma gibt, die diesen Namen trägt?
b.) ... ob ich diesen Firmennamen nutzen darf?

Ob es den Namen schon gibt, ist zweitrangig. Wichtiger ist, ob er geschützt worden ist. Wo man das erfährt, weiss ich leider nicht.

Zitat:

Zitat von screamfine

c.) darf ich auf Rechnungen etc. auch so meinen Firmennamen schreiben / angeben:

Websolutions
Inh. Hans Mustermann
blablaweg 12

Den Firmennamen kannst/solltest Du angeben. Falsch ist dagegen "Inh. Hans Mustermann". Als Einzelunternehmer bist Du die Firma und nicht deren Inhaber.

Wolfgang

screamfine · 02.07.2004, 16:52

hm ok ... also muss ich nur noch prüfen ob der Firmennamen den ich mir aussuche wie z.Bsp. "SUPIDUPI Webdesign"

schon geschützt ist .... aber wo ??? kann jemand weiterhelfen ???

ich meine, alle die hier ne firma haben nüssten das ja auch so gemacht haben (geprüft ob der firmenname verwendet werden darf) :...

OBI-Wahn · 02.07.2004, 16:54

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil...

Zitat:

Zitat von OBI-Wahn

1. Die sog. Firma eines Unternehmens (= Unternehmensbezeichnung) ist handelsrechtlich geschützt (§§ 19 ff. HGB). Die Unternehmen, die Firmenschutz genießen, stehen im Handelsregister. Da es aber kein zentrales Handelsregister gibt, wirst du dich an einen Anwalt wenden müssen, der Zugriff auf eine Deutschlandweite Datenbank hat.

screamfine · 02.07.2004, 21:43

oh oh ... was kostet das ????

Thomas · 02.07.2004, 21:45

manchmal ist ein Blick in unsere umfangreiche Tut-Sammlung auf dem Portal ganz hilfreich

dieses hier z.B.

OBI-Wahn · 02.07.2004, 21:54

Zitat:

Zitat von Thomas

manchmal ist ein Blick in unsere umfangreiche Tut-Sammlung auf dem Portal ganz hilfreich

dieses hier z.B.

Das hilft aber nur für Markenrechte weiter, nicht aber für die Firmen von im Handelsregister eingetragenen Unternehmen.

Leider gibt es noch kein deutschlandweites öffentliches Handelsregister, obwohl diese per Gesetz von jedermann (auch ohne berechtigtes Interesse) eingesehen werden dürfen.

screamfine · 07.07.2004, 13:18

noch was zu Firmennamen für Kleinunternehmer...

1.) darf ich auch zbsp. "Websolutions Agentur" als firmenbezeichnung wählen oder ist z.bsp. der Begriff "Agentur" nur für besondere Unternehmen(formen) möglich / erlaubt?

2.) Ich habe eine Liste von Namen ... wenn ich die einem Anwalt gebe, kann der die prüfen?! richtig?! und muss ich mir eine firmenbezcihnung ausgesucht habe, MUSS oder KANN ich mir den Firmennamen dann schützen? was ist sinnvoll???

hezen · 07.07.2004, 13:57

Zitat:

Zitat von screamfine

noch was zu Firmennamen für Kleinunternehmer...

1.) darf ich auch zbsp. "Websolutions Agentur" als firmenbezeichnung wählen oder ist z.bsp. der Begriff "Agentur" nur für besondere Unternehmen(formen) möglich / erlaubt?

Nein, meines Wissens kann sich jeder Agentur nennen, der das möchte. Ein bisschen Sinn sollte es aber schon machen - wenn sich die Fleischerei an der Ecke demnächst "Agentur zur Nahrungsmittelvermittlung" nennt, könnte der ein oder andere das sicher etwas merkwürdig finden

... obwohl ...

Zitat:

Zitat von screamfine

2.) Ich habe eine Liste von Namen ... wenn ich die einem Anwalt gebe, kann der die prüfen?! richtig?! und muss ich mir eine firmenbezcihnung ausgesucht habe, MUSS oder KANN ich mir den Firmennamen dann schützen? was ist sinnvoll???

Ja, das sollte ein Anwalt (am besten wohl ein auf Patent- und Markenrecht spezialisierter) prüfen können. Es gibt aber auch andere Anbieter für solche Recherchen, z. B. Eucor. Niemand wird gezwungen, sich etwas schützen zu lassen (wenn ich Deine Frage richtig verstanden habe?!). Was sinnvoll ist, lässt sich schwer pauschal beantworten.

screamfine · 07.07.2004, 14:28

wow ..das ist heftig.... 175 EUR für die billigste Recherche-Art. Ob der Anwalt das wohl billiger macht - was denkt ihr ? *gg*

hezen · 07.07.2004, 14:38

Greif Dir doch einfach mal ein Branchenbuch, such' Dir einen Anwalt mit entsprechender Spezialisierung heraus und frag' mal an, was Recherchen dieser Art kosten.

screamfine · 07.07.2004, 19:23

ich hab nochmals recherchiert und dieses angebot hier gefunden:

http://www.econgis.de/existenzgruendung/firmenname.htm

dort kann man prüfen lassen ob ein entsprechender eintrag im handelsregister (deutschland) vorhanden ist. kostet "nur" 70 EUR. Dieses Angebot ist günstiger als dieses andere Angebot von eucor.com .... findet ihr nicht auch ????

nun noch eine wichtige frage bevor ich da was abfrage. ich möchte als beispiel den folgenden namen abfragen:

"Webworker Agentur"

zählt das wort "agentur" zum firmennamen oder wird "agentur" nicht zum firmennamen gezählt ??? ich hoffe ihr wisst wie ich das meine .... weil es macht ja schon nen unterschied ob die recherche dann z.bsp. nur nach "Webworker" sucht, weil "agentur" nicht zum eigentlichen Firmennamen gehört.

Ok und dann ... wenn ich das Ergebnis habe und der Name "Webworker Agentur" wäre noch frei, sollte ich mir den namen dann schützen lassen oder ist das nicht unbedingt notwendig ???? und was kostet es den firmennamen schützen zu lassen ??? und geht das überhaupt OHNE dass man ins handelsregister eingetragen ist ?????

danke euch vorab

hezen · 07.07.2004, 19:43

Sorry, aber kann es sein, dass Du hier einige Dinge durcheinander bringst? Was willst Du prüfen, eine HR-Eintragung einer bestehenden Firma oder ob eine von Dir gewählter Fantasiename für Deine Unternehmung bereits als Marke registriert ist?!?

Für Infos zum Thema Markenrecht, lies' Dir mal diesen Sticky-Thread hier im Traum_Start durch bzw. schau mal auf die Website des DPMA.

OBI-Wahn · 07.07.2004, 19:51

Am besten sollte man beides überprüfen. Und dann würde ich noch das örtliuche Branchenbuch mal anschauen...